Archiv der Kategorie: Ausschaffungen

Carmagnola, Italien: Angriff auf ein Auto von einem Direktor einer Poste Italiane Filiale

übersetzt von informa-azione

In den lokalen Medien haben wir gelesen, dass am Morgen des 02. Dezembers das Privatauto des Direktors einer Filiale der Poste Italiane in Carmagnola, eine Stadt in der Metropolitanstadt von Turin, angegriffen wurde. Gegen 11 Uhr am Morgen wurden zwei Personen gesehen, die sich von dem Auto entfernten, das kurze Zeit später angefangen hat zu brennen. Später wurden zwei mit brennbarer Flüssigkeit gefüllte Flaschen gefunden, die unter das Auto geworfen wurden.

(Hier eine Übersicht über all die verschiedenen Angriffe, die sich in den letzten Monaten auf das Eigentum der Poste Italiane ereignet haben.)

 

Rovereto, Italien: 7 Autos der Poste Italiane in Flammen

übersetzt von informa-azione

roveretopost-300x198Über die lokalen Medien haben wir erfahren, dass in der Nacht vom 22. auf den 23. November sieben Autos der Poste Italiane in Rovereto in Flammen aufgegangen sind. Auf einer Mauer war der Spruch „Mistral Air Poste basta deportazioni“ zu lesen.

Zusammen mit dem letzten Brandanschlag auf die Poste Italiane vom 08. November in Trento steigt die Zahl der abgefackelten Autos auf 16. Dieses Unternehmen wird in ganz Italien für seine Verantwortung bei den Abschiebungen von Migranten über die Fluggesellschaft Mistral Air, die von der Poste kontrolliert wird, angegriffen.

Dresden: Anschlagserklärung zum Angriff auf das Wahlkreisbüro des Innenministers

gefunden auf linksunten

Markus Ulbig, du rassistisches Arschloch!

Heute morgen, 2.15 Uhr, haben wir mit einem Lächeln im Gesicht die Scheiben deines Wahlkreisbüros  mit Steinen attackiert.
Angeekelt von deiner widerlichen, rassistischen und menschenfeindlichen Poltik war es uns eine Freude wie die Scheiben klirrten.
In den letzten Jahren hast du dich mitverantwortlich dafür gemacht, dass Menschen angegriffen, geflohen und gestorben sind.

Deine ganzen Widerlichkeiten hier aufzuführen würde Seiten füllen, ein paar liefern wir trotzdem:
– die Aufhebung des Kirchenasyls
-Dialog mit Rassist_innen
-Ausreisegewahrsam
-menschenfeindlicher „Etappenerfolg“

-ekelhafte Freude über Abschiebungen
-Repression gegen die linksradikale Bewegung

Wir werden nicht eher Ruhe geben bis du für die ganzen Menschenleben, welche du zerstört hast, bezahlt hast!
Eines Tages wird die Gerechtigkeit und Freiheit siegen.
Merke dir, das war erst der Anfang!

In purer Feindschaft,
Comando Punkerknacker

P.s: Die Medien schreiben von einem Versuch. Wenn ihnen, den Bullen und dem Minister sieben Scheiben nicht reichen, kommen wir gerne wieder!

Trento, Italien: 9 Autos der Poste Italiane in Brand gesetzt

übersetzt von informa-azione

1-25-4b968-31fed Über die lokalen Medien erfahren wir, dass in der Nacht vom 07. auf den 08. November 2016 neun Pandas der Poste Italiane in Trento angezündet und vollständig zerstört wurden.

Vor Ort wurden keine Sprüche vorgefunden, die sich auf den Brand bezogen. In den letzten Monaten wurde das Eigentum der Poste Italiane (Postomaten, Schaufenster, etc.) aufgrund der Beteiligung ihrer Tochtergesellschaft Mistral Air bei den Deportationen von Migranten immer wieder zum Ziel von Angriffen

dolomiti

Genua, Italien: Angriffe auf Bank- und Postomaten in Solidarität mit inhaftierten Anarchist_innen

übersetzt von informa-azione

bancomat_guastoVERBA VOLANT, SCRIPTA MANENT, IGNIS ARDENS. Genua 01.11. 2 Postomaten und 1 Bankomat angebrannt. Der Staat sperrt ein, Mistral Air (A.d.Ü.: Flugunternehmen, zugehörig zu Poste Italiane) schiebt ab, Unicredit finanziert Erdogan. Die Post und Banken werden weiterhin angegriffen. Solidarität mit Alfredo, Nicola, Sandro, Marco, Anna, Valentina, Danilo, Daniele und Divine.“


A.d.Ü.: Am 06. September 2016 stürmten Einheiten der DIGOS (politische Polizei Italiens) rund dreissig Wohnungen in verschiedenen Städten Italiens. Fünf Anarchist_innen werden bei dieser Operation SCRIPTA MANENT verhaftet, gegen zwei Anarchisten, die sich wegen einem Knieschuss auf Roberto Adinolfi, Geschäftsführer von Ansaldo Nucleare, bereits in Haft befinden, wird ebenfalls ermittelt. Während den Ermitlungen wird eine weitere Person in Haft genommen. Zur Anwendung kamen erneut die beiden Artikel 270bis (Vereinigung mit terroristischen Absichten) und 280bis (terroristische Taten mit tödlichem und explosivem Material). Beschuldigt werden sie für Angriffe, die zwischen 2005 und 2012 mittels Paketbomben und Sprenkörpern von der FAI (Informelle Anarchistische Föderation) u.a. auf den Direktor des CRA von Modena, auf Coema Edilità, ein Unternehmen, das beim Umbau eines CRA mitgearbeitet hat, auf Polizeikasernen in Turin und Lecce, auf eine Kaserne von Spezialeinheiten der Carabinieri in Parma und auf einen Gewerkschaftsführer ausgeübt wurden. Weitere Informationen und Updates findet ihr hier (englisch) und hier (italienisch).

Barcelona, Spanien: Protest, Flucht und Hungerstreik im CIE von Zona Franca

übersetzt von hurriya

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Die Proteste und Revolten, die sich in diesem Monat (Oktober) in den spanischen CIEs abspielten, gehen weiter. Nach dem Massenausbruch aus dem CIE von Sangonera in Murcia und der Revolte im Zentrum von Aluche in Madrid ist nun das Zentrum Zona Franca in Barcelona an der Reihe. Am 23. Oktober 2016 haben 68 von den 182 im CIE von Barcelona eingesperrten Personen mit einem Hungerstreik begonnen. Aus Protest verzichten sie auf das Mittag- und Abendessen, bleiben im Hof des Zentrums und weigern sich, in ihre Zellen zurückzukehren. Angesichts einer anstehenden Deportation in den nächsten Tagen haben die Migranten entschieden, ihren Kampf mit der Forderung nach sofortiger Befreiung fortzuführen. Zum Hungerstreik kommt es nach wiederholten Protesten im Zentrum: Seit der Wiedereröffnung des CIEs in Barcelona am 07. Juli diesen Jahres ist es bereits zu zahlreichen Zusammenstössen und Fluchversuchen gekommen. Nur einige Beispiele von diesem Monat: Am 07. Oktober kam es zu einem Aufruhr im Zentrum und am 19. zu einem Fluchtversuch, der von der Bereitschaftspolizei verhindert wurde. Nach dem Massenausbruch aus dem CIE von Murcia vom 05. Oktober wurden am 12. Oktober 40 Migranten aus diesem CIE nach Barcelona verlegt. Diese werden nun von der Polizei beschuldigt, für die letzten Proteste verantwortlich zu sein.

Zum letzten Hungerstreik in diesem Zentrum kam es im Dezember 2013 nach dem Tod von Aramis Manukyan, einem 32-jährigen Armenier, der von der Polizei geschlagen und in Isolation gesteckt wurde.

Im Jahr 2015 waren in den sieben spanischen CIEs von Algeciras, Madrid, Las Palmas, Barcelona, Murcia, Valencia und Teneriffa insgesamt 6 930 Personen eingesperrt, darunter 455 Frauen und 6475 Männer. 2 871 Personen davon wurden abgeschoben. Die meisten Personen, die in den CIEs eingesperrt und abgeschoben werden, kommen aus Algerien und Marokko. Die erwachsenen Algerier_innen werden mit grösster Sicherheit abgewiesen, direkt übers Meer zurückgeschickt oder direkt nach ihrer Ankunft in Spanien in einem CIE eingesperrt und dank einem billateralem Abkommen der beiden Länder abgeschoben: Aus diesem Grund sind die Protagonisten der letzten Proteste in Murcia, Madrid und nun Barcelona vor allem Menschen aus diesem Land.

Für den nächsten Tag (24. Oktober) wurde vom Kollektiv ‚Te Kedas Donde Kieras‘ zu einer Versammlung vor dem CIE in Solidarität mit den kämpfenden Migranten aufgerufen.

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„Keine Freiheit ohne Rebellion – Solidarität mit den Meuterern im CIE von Muche (Madrid)“

Besançon: Die Präfektur schickt ihre Hunde zu zwei Anarchisten – Solidarität angesichts ihrer Repression

übersetzt von Le Chat Noir Emeutier

Druck und Einschüchterungen gegen zwei Anarchisten aus dem Solidaritätsnetz mit den Sans-Papiers von Besançon.

Mit der Veröffentlichung von zwei Artikeln in Besançon wurde die dreckige Arbeit des Generalsekretärs von Doubs (a.d.Ü.: französisches Département mit dem Hauptort Besançon), Jean-Philippe Setbon, beleuchtet: der erste unter dem Titel „Besançon: un ragout préfectoral particulièrement écoeurant“ („Besançon: ein besonders widerlicher präfektoraler Eintopf“) auf dem Blog Le Libertaire Bisontin veröffentlicht und der andere mit dem Titel „La charité: parfait alibi de la machine à expulser“ („Charity: perfektes Alibi für die un-nouveau-secretaire-general-1433506190-247x300Abschiebemaschine“) mit dem beiliegenden Text „Une pourriture nommé Setbon“ („Ein Dreckskerl namens Setbon“), der in der Zeitung „Séditions“ n°8 vom September veröffentlicht wurde.

Am frühen Morgen des 06. Oktobers sind die Bullen bei den Wohnorten von zwei Personen aufgetaucht, die sich aktiv im Solidaritätsnetz mit den Migranten von Besançon einbringen. Nachdem sie die Wohnungen durchsucht und Computer, Mobiltelefone, Broschüren und Zeitungen beschlagnahmt haben, haben die eifrigen Bullen sie in Polizeigewahrsam wegen „Beleidigung und Diffamierung in der Presse“ gegenüber Jean-Philippe Setbon genommen. Als die zwei das Polizeirevier am Nachmittag verlassen konnten, teilten ihnen die Bullen mit, dass sie juristisch nicht verfolgt werden, haben aber klar gemacht, dass sie ihre Untersuchungen weiterführen werden, um den/die Autor/en des zweiten Artikels, der in der „Séditions“ erschienen ist, ausfindig zu machen.

Selbstverständlich werden wir nicht über die verwendeten Begriffe diskutieren, die das Herzstück der Abschiebe – und Einsperrungsmaschine benennen. Über den Gebrauch von irgendwelchen Wörtern zu diskutieren, würde genau die Logik der Macht gutheissen, indem ihre Gesetze anerkannt werden. Wir sollten nur nicht vergessen, dass die „öffentliche Diffamierung“ unter anderem dem Öffentlich-Machen von einer Person zugerechneten Fakten entspricht, die mit der Absicht, „einer Person physischen und/oder moralischen Schaden zuzufügen“, hervorgebracht wird. Bei dem vorliegendem Fall kann dies den Generalsekretär der Präfektur genauso wie die staatlichen Institutionen, die er repräsentiert, betreffen.

Es ist bei dieser Einschüchterungsoperation, die dank der Erweiterung der repressiven Kräfte der Präfektur durch den Forbestand des „Ausnahmezustands“ möglich wurde, schwierig, darin kein Wille zum Zerschlagen der Solidarität mit den Migranten zu sehen, die versuchen, sich fern des ganzen Apparats der Verwaltung und der Abhängigkeit in Besançon niederzulassen. Tatsächlich versucht der Staat, über den Mittelsmann der Präfektur, den radikalsten Teil des Untersützungs-Netzwerks für Sans-Papiers, die gegen die Grenzen, die Staaten und die oiseaux-300x210Inhaftierungszentren, in denen sie eingesperrt sind, kämpfen, zu marginalisieren. Es ist zudem offensichtlich, dass die Präfektur die Tatsache nicht duldet, dass die Dursuchungen und Abschiebungen der Sans-Papiers nicht verschwiegen werden können (erinnern wir uns daran, dass Setbon für die Migrationspolitik in der Direktion der Präfektur von Doubs zuständig ist). Dieser Handlanger der Abschiebemaschine, der sich nicht damit begnügt, den Befehlen zu gehorchen, sondern auch die Razzien und Deportationen akzeptiert und rechtfertigt, zeigte sich schon in der Vergangenheit von der gleichen Seite, insbesondere in Poitiers (a.d.Ü.: Stadt in Frankreich) neben dem Präfekten Tomasini, wo sie die „no borders“ belästigten. Setbon, wie viele andere, arbeitet jeden Tag daran, den Alltag von all denen, die sich auf der Suche nach einem sichereren Ort auf den Routen des Exils befinden, unerträglich zu machen. Seine Existenzgrundlage ist das Elend von tausenden von Menschen. Seine Welt ist diejenige, der Charterflüge, der Lager, der hunderten Uniformen, die an den Bahnhöfen und in den Flughäfen kontrollieren, der Stacheldrahtzäune, der CheckpointsUnsere Perspektiven sind die, eines von der Autorität und den Papieren, die dir einen Passierschien (laisser-passer) geben, uns aber alle an einer Pseudo-Identität festbinden, an irgendeinen Staat, den wir nicht ausgewählt haben, befreiten Lebens.

Wie dies ein Spruch auf den Mauern des Rathauses ende August bekräftigte: „Wer abschiebt, erntet unsere Wut!“. Bedrängen wir weiter diejenigen, die abschieben!
Weiten wir den Kampf gegen die Abschiebemaschine und seine Räder aus!

Solidarische Anarchisten aus Besançon und Umgebung

Turin: Explosive Post für ein Reiseunternehmen, das am Geschäft der Rückführungen beteiligt ist

übersetzt von informa-azione

185433966-35d699a2-eca0-4aa6-8e54-7f15f54b249fÜber die lokalen Medien erfahren wir, dass am Freitag, 23. September, ein Briefumschlag mit Schwarzpulver und einer Zündvorrichtung dem Reiseunternehmen 747 zugestellt wurde. Das Unternehmen ist im Geschäft der Deportationen verwickelt.

Die folgenden Meldungen sind Auszüge aus den lokalen Nachrichten:

Um 2 Uhr Nachmittags wurde im Reisegeschäft 747 an der via Milano 13 in Turin ein verdächtiger Briefumschlag festgestellt. Feuerwehrleute und Sprengexperten der Staatspolizei kamen vor Ort zum Einsatz, kurz vor 19 Uhr haben sie ihren Einsatz beendet. Es scheint, dass innerhalb des Umschlags Schwarzpulver sowie einige mit einer Batterie verbundene Drähte gefunden wurden. Weiterhin ungeklärt bleiben die Autoren dieser Tat. Die Agentur stehe aber schon seit langem im Visier der sozialen Zentren und der Anarchisten: Seit mindestens fünf Jahren kümmert sich die Agentur um die Rückführung der Ausländer, die von einer Abschiebung betroffen sind.

Der Umschlag hätte beim Öffnen explodieren können. Das Muster der Tat deutet auf einen anarchistischen Hintergrund hin: Das Unternhemen ist an der Organisation von Rückführungen von Sans-Papiers nach Nordafrika beteiligt.

Hotspot auf Lesbos zu Asche

gefunden auf tagesanzeiger

Chaos auf Lesbos nach Brand in Flüchtlingslager

Über 3000 Menschen flohen vor einem Feuer in einem Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos. Schon zuvor war die Lage angespannt.

Migrants watch a large fire as it burns inside the Moria refugee camp on the northeastern Greek island of Lesbos, late Monday, Sept. 19. 2016. Greek police say a large fire has swept through a big camp for refugees and other migrants on the eastern Aegean island of Lesbos, forcing its evacuation. None of the more than 4,000 people in the Moria camp was reported injured in Monday's blaze, which damaged tents and prefabricated housing units. (AP Photo/Michael Schwarz)

Nach dem Brand in einem Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos hat die griechische Polizei 18 Migranten und Flüchtlinge festgenommen. Sie stehen im Verdacht, das Feuer gelegt zu haben und für Krawalle verantwortlich zu sein.

Das Feuer hatte das Flüchtlingslager «Moria»am Montagabend ins Chaos gestürzt. Die mehr als 3000 Flüchtlinge und Migranten, die sich im Lager aufhielten, flohen vor den Flammen. Der Brand konnte noch am Abend unter Kontrolle gebracht werden, verletzt wurde nach ersten Erkenntnissen niemand. Ein Grossteil des Hotspots soll nach Augenzeugenberichten aber den Flammen zum Opfer gefallen sein.

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Schon in den vorhergehenden Tagen war die Situation auf Lesbos angespannt; mehr als 500 Bürger hatten am Wochenende gegen den überfüllten Hotspot protestiert, darunter auch Mitglieder der rechtsextremistischen griechischen Partei «Goldene Morgenröte». Am Montag kam es dann in den Reihen der Flüchtlinge zu Krawallen und auch zu Brandstiftung, deren Ursache noch nicht endgültig feststehen.

Die griechische Agentur ANA berichtete, Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Migrantengruppen hätten dazu geführt; bei der Athener Tageszeitung «Kathimerini» hiess es, im Lager habe es Gerüchte gegeben, nach denen erneut Abschiebungen von Migranten in die Türkei geplant seien, weshalb die Situation eskaliert sei.

Proteste gegen Abschiebung

Fest steht, dass bereits im Laufe des Montags mehrere hundert Migranten gegen die angeblich drohende Abschiebung protestiert hatten . Am Nachmittag sei dann an verschiedenen Stellen inner- und auch ausserhalb des Lagers Feuer gelegt worden, berichtete die griechische Zeitung «To Vima». Zunächst seien deshalb mehr als 100 Minderjährige aus dem Lager in Sicherheit gebracht worden.

Später sei die Lage dann ausser Kontrolle geraten und die über 3000 Bewohner des Lagers seien geflohen. Viele machten sich demnach zu Fuss auf den Weg zur rund sechs Kilometer entfernten Inselhauptstadt Mytilini, in deren Hafen die Fähren Richtung Athen ablegen.

Schon länger fordern die Flüchtlinge, aufs griechische Festland reisen zu dürfen, um den Zuständen im Hotspot zu entkommen, aber auch in der Hoffnung, sich von Athen aus weiter nach Mittel- und Nordeuropa durchschlagen zu können.

Überfüllte Auffanglager

Die Situation der Flüchtlinge auf den griechischen Ägäis-Inseln verschlechtert sich stetig. Die Auffanglager sind überfüllt, die Menschen fürchten ihre Abschiebung in die Türkei, die der europäisch-türkische Flüchtlingspakt seit März vorsieht. Immer wieder kommt es zu Krawallen und gewalttätigen Auseinandersetzungen.

Auch die Inselbewohner wollen die Situation nicht länger hinnehmen – auf Lesbos und auch auf der Insel Chios gab es in den vergangenen Tagen wiederholt Demonstrationen gegen die Flüchtlingslager.

In die Länge gezogene Asylverfahren

Weil alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März illegal nach Griechenland eingereist sind, Asyl beantragen können und die Verfahren sich in die Länge ziehen, wurden erst rund 500 Menschen zurück in die Türkei geschickt.

Neuankömmlinge werden auf den griechischen Inseln festgehalten, so dass die Auffanglager schon überfüllt sind. In Moria auf Lesbos sollen 1500 Menschen Platz finden. Zuletzt harrten dort bis zu 3000 Flüchtlinge aus. Insgesamt leben nach Angaben des griechischen Flüchtlingskrisenstabs bereits mehr als 13’000 Migranten auf den Inseln Lesbos, Kos, Chios, Leros und Samos.