Category Archives: Bässlergut

Basel: Ausbruch aus dem Bässlergut (und wieder gefasst… Aktualisierung vom 24.04.19)

gefunden in bz basel

Ein 19-jähriger Tunesier ist am Dienstag nach mehrstündiger Flucht aus einem Basler Gefängnis wieder gefasst worden. Deutsche Polizisten entdeckten den Mann am Abend kurz nach 20 Uhr in der Nähe des Bahnhofs Weil am Rhein. Sie nahmen ihn daraufhin fest.


Am Dienstagnachmittag (23.04.19) ist der 19-jährige Tunesier Ahmed Saidi aus dem Gefängnis Bässlergut entwichen. Toprak Yerguz, Sprecher der Basler Polizei, sagt auf Anfrage: «Nach bisherigen Erkenntnissen hat er die Baustellen-Situation ausgenutzt, um auszubrechen. Wie genau, das wird derzeit abgeklärt.» Als Sofortmassnahme sei die Baustelle überprüft und angepasst worden.

Gegen den Entwichenen laufen Untersuchungen der Basler Jugendstaatsanwaltschaft wegen qualifizierter Brandstiftung, Diebstahl, Raub und Erpressung, die er als Minderjähriger begangen hatte. Im Bässlergut sitzt er im vorzeitigen Strafvollzug.

Eine sofort eingeleitete Fahndung sei bisher erfolglos geblieben, teilt das Justiz- und Sicherheitsdepartement mit. Die Basler Kantonspolizei hat für die Fahndung ihre Partner im In- und Ausland beigezogen.

Personen, welche Angaben zum Gesuchten oder bla bla bla…

Basel: Serientäter (31) zündete seine Gefängniszelle an

gefunden auf 20min

Er hatte schon sieben Vorstrafen und neun Jahre Freiheitsentzug hinter sich. Am Mittwoch (27.02.19) musste er sich vor Gericht verantworten, weil er seine Zelle in Brand gesetzt hatte.

Als die Staatsanwältin ihr Plädoyer hielt, vergrub der 31-jährige T.F.* seinen Kopf in seinen Armen. Sie listete am Mittwoch, 27. Februar die ihm vorgeworfenen Straftaten auf: Der junge Schweizer, der bis dato schon neun Jahre im Freiheitsentzug verbracht hat, soll unter anderem seine Zelle im Gefängnis Bässlergut in Brand gesteckt und einem Polizisten durch den Handschuh in den Finger gebissen haben.

Zudem soll er bei diversen Gelegenheiten Beamte bedroht und beleidigt haben, was ihm eine Reihe von Anklagen wegen mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden einbrachte. Der bereits siebenfach einschlägig vorbestrafte Beschuldigte zeigte sich vor Gericht kaum reuig.

«Ich bereue, was ich getan habe. Aber es tut mir nicht leid. Ich hatte meine Gründe»
F. vor Gericht

Staatsanwaltschaft wollte ein Zeichen setzen

«Ihm muss ein für alle Mal klar gemacht werden, dass Gewalt und Drohung gegen Beamte kein Kavaliersdelikt ist», so die Staatsanwältin. Beim Brand in seiner Zelle habe er «alles versucht, um ein möglichst grosses Feuer zu legen», führte sie weiter aus. F. habe seine Kleider mit einem Feueranzünder in Brand gesteckt und sich dann vor dem Rauch in die Dusche zurückgezogen.

Als Motiv für F.s Aktionen sah die Anklage, dass der Beschuldigte einfach unfähig sei, sich im Kontakt mit Angehörigen der Strafjustiz normal zu verhalten. «Er gefällt sich in der Rolle des coolen Typen, für den nur seine eigenen Regeln gelten», hielt die Staatsanwältin fest. F., der über keine Berufsausbildung verfügt, habe eine bereits bewilligte stationäre Massnahme ausgeschlagen und sitze nach eigener Aussage lieber seine Zeit im Gefängnis ab, als ein weiteres Gutachten über sich ergehen zu lassen.

«Er hat alle Chancen, die er hatte, verspielt oder aktiv sabotiert. Er ist auf dem besten Weg, sein Leben unwiederbringlich wegzuwerfen»
Staatsanwältin im Plädoyer

Für den «Serienstraftäter» forderte die Staatsanwaltschaft eine unbedingte Freiheitsstrafe von 34 Monaten sowie eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen.

Verteidigung zerkaute die Anklageschrift

In Anbetracht der Beweislast blieb dem Verteidiger nicht viel anderes übrig, als die kleinstmögliche Strafe für seinen Mandanten herauszuholen. Deshalb konzentrierte er sich darauf, die vorgeworfenen Taten zu relativieren und Fehler in der Anklageschrift hervorzuheben.

Einmal seien die nicht druckfähigen Äusserungen gar nicht an die Beamten adressiert gewesen. Anderswo gehe es lediglich um eine Beschimpfung und nicht um eine Drohung. Zudem zweifelte er den Anklagepunkt der versuchten qualifizierten Brandstiftung an.

«Ein Feuer ist etwas anderes als eine Feuersbrunst»
Verteidiger im Plädoyer

In Anbetracht der teilweisen Geständigkeit von F. setzte sich sein Verteidiger schliesslich auf eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten und eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen fest.

Urteil näher bei der Verteidigung

Das Dreiergericht unter Präsident René Ernst sprach am Ende eine Freiheitsstrafe von 16 Monaten und eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen aus. Das im Vergleich zur Forderung der Staatsanwaltschaft eher milde Urteil habe sich diese aber selber zuzuschreiben. Weil eine Ausbreitung des Feuers über die Zelle hinweg ausgeschlossen war, könne nicht die Rede von qualifizierter Brandstiftung sein, begründete Ernst den Entscheid. Hingegen sei die Brandstiftung in den Augen des Gerichts vollzogen und nicht versucht gewesen. Der Beschuldigte könne aber nur wegen dem Versuch verurteilt werden, weil die Staatsanwaltschaft nur diesen angeklagt hatte.

Weiter wurde F. in einem von drei angeklagten Fällen von Gewalt und Drohung gegen Beamte und Behörden freigesprochen, weil keine Amtshandlung behindert wurde. Die einfache Körperverletzung durch den Biss in den Finger des Polizisten galt als erstellt.

«Dass bei Ihnen eine Geldstrafe allein nicht in Frage kommt, brauche ich wohl nicht genauer auszuführen»
Gerichtspräsident René Ernst zu F.

Weil F. zu 16 Monaten Freiheitsentzug verurteilt wurde, wird er, sobald das Urteil rechtskräftig wird, sein zehntes Jahr hinter Gittern beginnen. Für den 31-Jährigen macht das den Grossteil seines bisherigen Erwachsenenlebens aus.

Basel: Zeichen der Solidarität. Gegen den Neubau Bässlergut 2

gefunden auf barrikade

Das neue Tor zur modernen Festung Bässlergut 2 steht. Ein guter Moment, um ein Zeichen des Widerstands gegen den Ausbau dieser gewalttätigen und rassistischen Institution zu setzen.

Wir kämpfen weiter gegen jegliche Form der Einsperrung. Wir kämpfen weiter für eine Welt, die Knäste nicht benötigt! Unsere Solidarität gegen ihren Beton!

Wien, Österreich: Erklärung für Feuerattacken auf IMPLENIA und KENT

gefunden auf barrikade

In der Nacht auf den 28. Januar legten wir Feuer an einer Baumaschine, die sich auf der Baustelle der Firma Implenia befand. Implenia ist eine der hauptverantworlichen Firmen, die am Erweiterungsbau des Ausschaffungsgefängnis „Bässlergut“ in Basel arbeiten. Somit sind sie maßgeblich daran beteiligt die Abschiebeindustrie weiter auszubauen.

In der selbigen Nacht steckten wir ein Fahrzeug der Restaurantkette Kent in Brand. Seit Jahren tragen, sie eine Unterstützung der faschistischen Regierung in der Türkei und ihrem Diktator Erdogan, offen zur Schau. Diese Regierung verübt einen Genozid an der kurdischen Bevölkerung und an revolutionären Menschen die sich dem Kampf um Rojava angeschlossen haben.

Es waren Flammen der Rache. Rache für die Verfolgung und die kürzliche Verurteilung der Basel 18. Verbündete*, welche im Juni 2016 sich entschieden ihre Wut zu entladen und eine wilde Demonstration im Zentrum von Basel machten um gegen Rassismus, Repression und Vertreibung zu kämpfen. Auf dieser Demo wurden Institutionen und Firmen angegriffen die diese Scheiße vorantreiben.

Es waren Flammen der Wut. Wut auf das europäische Abschiebesystem und der Grundproblematik von nationalen Territorien. Dieses System foltert, mordet und schiebt Menschen gegen ihren Willen ab. Es hindert Menschen daran ihr Leben selbstbestimmt und würdevoll zu leben. Es macht Menschen zu Kriminellen aufgrund von Herkunft und Hautfarbe.

Es waren Flammen der Solidarität. Solidarität mit den revolutionären Kräften in Rojava. Sie bieten Tag täglich den Faschisten der türkischen Armee die Stirn und arbeiten gleichzeitig an einem kollektiven Gesellschaftsmodell.

Wir senden unsere Solidarität und unser herzlichstes Lächeln auch an die Menschen die im Knast sitzen und dabei widerständig bleiben. Wir haben euch nicht vergessen.

Hier und überall ist nichts vorüber, alles geht weiter!

Lang lebe die anarchistische Solidarität!
Feuer den Faschisten und ihren Allianzen!
Solidarität mit den Basel 18!
Solidarität mit den revolutionären Kräften in Rojava!

Bern: wieder Feuer für Implenia/Soli Basel18

gefunden auf indymedia

In der Nacht auf Donnerstag den 24.01, wurde in der Lorraine in Bern ein Firmenauto der Baufirma Implenia angezündet.

Dieses Feuer ist unteranderem Teil des Widerstandes gegen den Erweiterungsbau des Bässlergut-Knastes in Basel und somit auch Teil des Kampfes gegen alle Knäste und Lager. Implenia ist bei dem Bau des Erweiterung-Knastes mitbeteiligt.

Ausserdem verstehen wir diesen Angriff als kleine Geste der Solidarität mit den Basel18.

Kommt alle am Freitag, 25. Januar 2019, nach Basel!
7:30 morgens vor dem Strafgericht Basel-Stadt, Schützenmattstrasse 20
11 Uhr Kundgebung/Demo vor dem Gericht

Ob schuldig oder nicht, wir solidarisieren uns mit allen Angeklagten, die wegen dem 24. Juni vor Gericht stehen!

Basel: Advent, Advent zwei Autos brennt

gefunden auf barrikade

Wie ein schwarzer Faden zieht sie sich durch die Geschichte – die aufständische Gewalt gegen die Herrschaft in allen Farben und Schattierungen.
Allen Versuchen zur Integration, aller Repression, aller scheinbaren Auswegslosigkeit und Verwirrung zum Trotz, lodert die Leidenschaft der Freiheit bis heute fort.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (16.12.18) schwappte dieses Feuer auf zwei Fahrzeuge über:
Zum Einen ein Auto von Siemens. Durch ihre Geschichte – von der aktiven Beteiligung am Nationalsozialismus, der Herrstellung von Kriegs- und Kontrollgeräten und der Entwicklung sogenannt ’smarter’ Technologien – geriet dieses Unternehmen immer wieder ins Visier der Aufständischen. Der technologische Fortschritt ist dabei alles andere als ein neutraler Prozess, vielmer die nächste Etappe der kapitalistischen Enteignungsgeschichte.
Zum Anderen ein Lieferwagen der Baufirma Implenia, die am Bau der heutigen Knäste, Lager und Repressionstempel ihr Geld verdient.

Auf dass diese alte Welt zugrunde geht!
Es lebe die Anarchie!

Bern: Feuer gegen Implenia

gefunden auf barrikade

In der Nacht auf Dienstag, 11. Dezember, wurde in der Lorraine in Bern ein Firmenauto der Baufirma Implenia angezündet.

Dieses Feuer ist unteranderem Teil des Widerstandes gegen den Erweiterungsbau des Bässlergut-Knastes in Basel und somit auch Teil des Kampfes gegen alle Knäste und Lager. Implenia ist bei dem Bau des Erweiterung-Knastes mitbeteiligt.

Über die Gründe gegen den Erweiterungsbau, sowie gegen alle Knäste, zu kämpfen und über die Verantwortung der Baufirma Implenia wurde schon viel geschrieben:

- Brandanschlag auf Implenia in Weil am Rhein: https://barrikade.info/Brandanschlag-auf-Implenia-in-Weil-am-Rhein-722
- Zündwürfel für Implenia: https://barrikade.info/Zundwurfel-fur-Implenia-735
- Über den Kampf gegen das Bässlergut und aufständische Praktiken: https://barrikade.info/Uber-den-Kampf-gegen-das-Basslergut-und-aufstandische-Praktiken-1597

Basel: Stein für Stein reissen wir das Gefängnis ein

gefunden auf barrikade

In Basel wurde am Samstag (04.08.18) an der Dreirosenbrücke ein Transpi gegen Gefängnisse aufgehängt. Gleichzeitig wurde den Menschen am Ufer ein Flyer mit untenstehendem Text verteilt.

Stein für Stein reissen wir das Gefängnis ein

Gefängnisse sind allgegenwärtig. Ihre Existenz aber ist unnötig und destruktiv. In einer Welt der Freiheit, Selbstbestimmung und Solidarität haben sie keinen Platz. Es gibt zahlreiche Gründe diese Institution und das mit ihr verbundene Justizsystem zu bekämpfen. Hier sind einige davon.

Gefängnisse sind rassistisch.
Der grosse Teil der Gefängnisinsass*innen in der Schweiz haben keinen Schweizer Pass. Das hängt damit zusammen, dass Menschen ohne Schweizer Pass eher kriminalisiert, prekarisiert, unterdrückt und zu Haftstrafen verurteilt werden. Ausserdem gibt es eigene Gefängnisse nur für Ausländer*innen – die Ausschaffungsgefängnisse.

Gefängnisse führen zu sozialer Zerstörung. Die blosse Existenz des Gefängnis ist eine stete Bedrohung. Vor allem Menschen am sozialen Rand bekommen dies zu spüren. Das Gefängnis stigmatisiert. Die angebliche Resozialisierung ist ein Mythos. Die Strafe hört nicht mit der Entlassung auf, sondern verfolgt ehemalige Insass*innen noch lange: sozial, beruflich und psychisch. Es zerstört Familien, Beziehungen, ja ganze soziale Milieus.

Gefängnisse unterdrücken.
Die Vermögenden und der Privatbesitz werden durch das Gesetz geschützt. Menschen ohne Vermögen werden benachteiligt. So sitzen auch die meisten Menschen wegen “Vermögensdelikten” im Gefängnis. Menschen, die staatliche Grenzen nicht respektieren und somit die nationale Herrschaft in Frage stellen, werden bis zu 18 Monate eingesperrt.

Gefängnisse dienen der Bekämpfung politischer Bewegungen.
Menschen, die sich politisch gegen das aktuelle System auflehnen, sind mit zahlreichen speziell für sie konzipierten Gesetzen konfrontiert. Landfriedensbruch (bei unbewilligten Demos) beispielsweise gibt bis zu drei Jahren Haft.

Gefängnisse dienen der Bereicherung zahlreicher Unternehmen. Hinter dem Gefängnissystem steht eine profitable Industrie. Der Bau, der Unterhalt und die Zulieferung von Gefängnissen spült Unternehmen rentable Aufträge in die Hände. Die Logik dahinter – je mehr Insass*innen, desto mehr Geld. Die Arbeit der Inhaftierten ist in die Privatwirtschaft eingegliedert, wird aber unter Zwang und praktisch ohne Lohn verrichtet.

Gefängnisse sind sexistisch. Das Gefängnissystem reproduziert die Unterdrückung anhand von Geschlechtern. Dies zeigt sich in der Kriminalisierung von Sexarbeit. Dies zeigt sich anhand zahlreicher sexueller Übergriffe im Gefängnis oder durch die Polizei. Während dem Mann eher der Täter vorgeworfen wird, gilt die Frau eher als die Wahnsinnige und landet deswegen in psychiatrischer Betreuung.

Gefängnisse sind in der Vergangenheit stecken geblieben. Das Gefängnis wurde im 18. Jahrhundert zur dominanten Form der Bestrafung. Es handelt sich um eine Weiterführung der Strafe am menschlichen Körper. Seither gab es immer eine radikale Gefängniskritik und die “Wirksamkeit” von Gefängnissen wird schon lange bestritten. Dennoch: Law and Order Politik ist in Mode und die Forderung nach härteren Strafen wird an allen Ecken und Enden laut.

Das Gefängnis bedroht die Freiheit. Wir lieben die Freiheit und wollen uns nicht einsperren lassen. Freiheitsliebenden Menschen (wer ist das nicht?) können schnell mal von einem Richter oder einer Richterin einige Monate oder Jahre der Freiheit genommen werden.

Gefängnisse sind gewaltvoll.
Das Gefängnis nimmt dem Menschen die Bewegungsfreiheit, schadet der menschlichen Psyche, fördert Selbstzerstümmelung und Suizid. Ausserdem steht Gewalt von Wärter*innen und unter Mitinsass*innen an der Tagesordnung. Eine Haftstrafe ist eine schwerwiegende und traumatisierende Gewalterfahrung.

Das Gefängnis ist keine Lösung für gar nichts. Es heisst immer wieder, es brauche Gefängnisse als Umgang mit Gewalt. Doch Gefängnisse verhindern nichts, sie strafen nur. Ein ernsthaftes Angehen dieser Probleme würde sich mit den Ursachen von Gewalt beschäftigen und diese bekämpfen. Das Problem einfach wegzusperren ist keine Lösung und ein Armutszeugnis dieser Gesellschaft.

Was wollt ihr dann?
Was machen wir dann mit Gewalt, sexuellem Missbrauch und so weiter, wenn es keine Gefängnisse mehr gibt? Was kann es für eine Alternative für diese gewaltvolle und entmündigende Art unser Zusammenleben zu organisieren geben? Wie können wir trotzdem auf das Bedürfnis nach Sicherheit eingehen?
Es gibt zahlreiche Ansätze von Bildung bis zu Prävention, von Awareness bis zu gemeinschaftlicher Konfliktlösungen. Dabei steht die Selbstbestimmung der Überlenden von Gewalt, der Dialog, das Verstehen und der Prozess im Vordergurnd. Das Umfeld der betroffenen Personen wird miteinbezogen und es besteht die Möglichkeit nach Verhaltensänderung statt Strafe. Werte und Praktiken, die gegen Gewalt und Unterdrückung gerichtet sind, werden gestärkt. Gesellschaftliche und politische Strukturen werden eingerichtet, die die Bedingungen für Gewalt verringern. Es müssen Räume geschaffen werden, in denen solche Ansätze ausprobiert, getestet und weiterentwickelt werden können.

Nieder mit der Gefängnisgesellschaft!
Weg mit dem Bässlergut!
Keine Grenzen! Keine Staaten! Keine Nationen!

St.Gallen: Scheibenbruch bei Sicherheitsplaner für Bässlergut

gefunden auf barrikade

Als wir im vergangenen Herbst in St. Gallen waren, besuchten wir auch kurz das Gebäude der Firma Amstein + Walthert Sicherheits Ag. Diese beteiligt sich am Erweiterungsbau des Gefängnisses Bässergut in Basel. Wir haben Fensterglas dieser firma zerbrechen lassen und schicken so solidarische Grüsse für den Widerstand gegen das Bässlergut.

Für eine Welt ohne Käfige und Knäste!