Archiv für den Monat: April 2016

Berlin: Kreuzung besetzt

gefunden auf linksunten

Refugees Welcome

Diese Kreuzung ist besetzt!
In Solidarität mit den Kämpfenden Geflüchteten in Idomeni, Samos, Lesbos und Weltweit haben wir heute die Kreuzung am Brandenburger Tor besetzt.

Zur Hauptverkehrszeit stellten wir uns mit Transparenten und Schildern auf die Straße und legten den Verkehr für einige Zeit lahm. Um die Autofahrer_innen und die auf uns aufmerksam gewordenen Tourist_innen über die Situation der Geflüchteten zu informieren wurden parallel zur Aktion Flyer verteilt.

Nachdem die Polizei uns von der Kreuzung vertrieben hatten, zogen wir als spontane Demonstration durch da Brandenburger Tor und skandierten lautstark Parolen. Auch an die auf dieser Seite stehenden Passant_innen wurden Flyer verteilt. Viele der Menschen haben die Aktion positiv aufgenommen.

Zu mindestens für kurze Zeit schafften wir es einen Moment der Irritation in den touristischen und von Konsum geprägten Alltag des Regierungsviertels zu bringen. Mit unserer Aktion folgten wir dem Aufruf aus Idomeni vom 6.4.2016 auf Linksunten.

Wir fordern alle Menschen dazu auf sich aktiv dem Widerstand gegen das europäische Grenzregime anzuschließen!
Ob Besetzungen, Demonstrationen, Brandanschläge – Aktionsformen gibt es viele!
Sucht euch die passende aus!

REFUGEES WELCOME!

Chios, Griechenland: besetzter Hafen geräumt

übersetzt von rabble

Nach dem Massenausbruch vom 31. März aus dem Registrierungszentrum von Chios, wurde der Hafen der Insel von den Migrant_innen besetzt, um Chios verlassen zu können. Doch die einzigen Boote, die sie mitgenommen hätten, waren diejenigen, die die Deportationen in Richtung Türkei ausführen.

Die Besetzung dauerte eine Woche und wurde dann am Freitag geräumt, als ein xenophober Mob zu den Migrant_innen gelassen wurde und diese attackierten. Die Faschisten griffen ebenfalls das Soli Cafe, eine solidarische Migrant_innenbesetzung, mit Molotowcocktails an. Die Besetzer_innen des Hafens verweigerten sich die ganze Woche über, den Ort trotz all der Schikanen und Gewalt zu verlassen, wurden dann aber durch eine Kombination aus Bullenbrutalität und der Erpressung des Bürgermeisters, welcher den Migrant_innen sagte, sie können entweder mit ihm mitkommen (also in die geschlossenen Camps) oder mit ihnen gehen (also mit dem Mob), zurück in die Lager gezwungen.

«Marsch auf die mazedonische Grenze»

gefunden auf tagesanzeiger

Ein Flugblatt ruft Migranten in Idomeni zum Sturm auf die mazedonische Grenze auf – wo die mazedonische Polizei sie mit Tränengas erwartet.

Migrants throw stones at Macedonian police during clashes next to a border fence at a makeshift camp for refugees and migrants at the Greek-Macedonian border near the village of Idomeni, Greece, April 10, 2016. REUTERS/Stoyan Nenov

Im griechischen Grenzort Idomeni hat sich die Lage erneut zugespitzt. Mazedonische Polizisten setzten am Sonntag Tränengas gegen hunderte Flüchtlinge ein und verletzten gemäss der Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) 260 Menschen. MSF allein habe 200 Migranten wegen Atembeschwerden behandelt.

Laut der Athener Tageszeitung «Kathimerini» wurden auch Blendgranaten abgefeuert. Ein griechischer Regierungssprecher warf Mazedonien vor, auch Gummigeschosse eingesetzt zu haben und sprach von einem «gefährlichen und verabscheuungswürdigen» Vorgang. MSF bestätigte den Einsatz von Gummigeschossen.

Der Leiter eines Auffanglagers auf der mazedonischen Seite der Grenze, Zoran Lazarovski, sprach von drei Flüchtlingsgruppen zu je rund 500 Menschen, die an drei verschiedenen Stellen die Grenze durchbrechen wollten.

Die mazedonische Polizei rechtfertigte den Einsatz von Tränengas und Blendgranaten mit den Erfordernissen des Selbstschutzes: Flüchtlinge hätten Beamte mit Steinen und Metallgegenständen beworfen. Es sei «kein einziger Flüchtling» nach Mazedonien gelangt, sagte ein Sprecher.

Zum Marsch aufgerufen

Ausgangspunkt für den erneuten Sturm auf die Grenze war offenbar ein Flugblatt auf Arabisch, das bereits am Samstag verbreitet worden war. Darin wurden die Bewohner des wilden Lagers für Sonntagmorgen zum «Marsch auf die mazedonische Grenze» aufgerufen. Offenbar kursierte wie bereits vor wenigen Wochen das Gerücht, Mazedonien werde die Grenze öffnen.

Seit die Fluchtroute über den Balkan abgeriegelt worden ist, sitzen im Grenzort Idomeni mehr als 11’000 Menschen fest. Seit Wochen fordern sie die Öffnung der Grenzen zu Mazedonien, um von dort aus weiter nach Westeuropa zu gelangen.

Flüchtlinge vor Samos ertrunken

Vor Samos ertranken am Samstag vier Frauen und ein Kind, nachdem ihr Boot auf dem Weg von der Türkei nach Griechenland gesunken war. Fünf Menschen konnten gerettet werden, nach mehreren weiteren Menschen wurde nach dem Unglück gesucht, wie die griechische Küstenwache mitteilte. Unter den Überlebenden war demnach auch der mutmassliche Schlepper der Flüchtlingsgruppe, er wurde festgenommen.

Es war das erste Mal seit Inkrafttreten des EU-Abkommens mit der Türkei, dass die Behörden von ertrunkenen Flüchtlingen in der Ägäis berichteten. Gemäss dem Abkommen werden alle Menschen, die nach dem 20. März auf illegalem Weg Griechenland erreichen, in die Türkei zurückgeschickt.

Wie die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» unter Berufung auf Zahlen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex berichtete, gelangten seitdem 80 Prozent weniger Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland.

Brenner – No Borders!

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2Am Sonntag, den 03.04 versammelten sich rund 1.000 Teilnehmer zu einer Demonstration gegen Grenzkontrollen und Grenzen am Brenner. Nachdem der österreichische Grenzübergang verschönert wurde stellten sich uns rund 30 Polizisten mit 3 Wannen in den Weg. Wir versuchten mehrmals die Polizeikette zu durchbrechen, was allerdings durch Polizeigewalt verhindert wurde.

Als Rache steckten die Bullen Steine, Flaschen und Pyro ein. Außerdem konnte der Bahnhof über eine Stunde blockiert werden. Wir soldarisieren uns mit allen Geflüchteten auf der Welt und werden die Festung Europa zum Einsturz bringen! Weitere Aktionen sind bereits in der Planung.

NO BORDER – NO NATION – STOP DEPORTATION

07.05.16 Demo am Brenner – Grenzen niederschlagen

gefunden auf indymedia

GEGEN GRENZEN, GEGEN ZAÜNE!

Der österreichische Staat hat angekündigt, dass Anfang April die Grenze am Brenner wieder geschlossen wird. Das bedeutet: Stahlschranken, Stacheldraht auf den Wegen, Kontrollen auf der Autobahn, auf den Landstraßen, auf der Bahnlinie, auf den Fahrradwegen; Militärpatrouillen und Container für die Flüchtlinge.
Die Armee und der Stacheldraht werden von den Nationalstaaten wieder einmal als „technische Lösung“ präsentiert, um die Menschen, die vor Kriegen, Armut und Umweltzerstörung flüchten, fernzuhalten und einzusperren.
Der italienische Staat, der nur formell Beschwerde eingelegt hat, passt sich an und intensiviert die Kontrollen am Brenner.
Das ist ein historischer Schritt. Zu glauben, dass Mauern und Soldaten immer nur für andere sind, ist eine tragische Illusion, denn es ist auch unsere Freiheit, die hier eingezäunt, verachtet und unterdrückt wird.
Von Palästina bis Mexiko, von der Türkei bis Frankreich und nun auch direkt bei uns, Schranken und Grenzen sind zu den Wahrzeichen unserer Gegenwart geworden.
Das zu akzeptieren, macht uns unmenschlich und zu Komplizen.
Die einzige Möglichkeit für unsere Freiheit zu kämpfen ist, die Grenze niederzureißen!
Wir haben nur zwei Möglichkeiten, entweder wir akzeptieren oder wir rebellieren!

Samstag 7. Mai 2016
Tag des Kampfes

Demonstration gegen die Einführung von Grenzkontrollen
am Brenner ab 14.30 Uhr (am Bahnhof)

Für andere Informationen, daten und dokumente:
abbatterelefrontiere.blogspot.it

Basel-Weil: Blockade beim Autobahngrenzübergang

gefunden auf 20min

46 Personen wegen Zoll-Blockade angezeigt

Teils vermummte Aktivisten aus Deuschland und der Schweiz protestierten mit einer Sitzblockade beim Grenzübergang Basel-Weil am Samstag gegen Grenzen. Es kam zu langen Staus.

Auf der Autobahn zwischen Basel Badischer Bahnhof und Weil am Rhein hat am Samstag eine unbewilligte Demonstration stattgefunden. Die teils vermummten Aktivisten aus Deutschland und Basel protestierten im Rahmen der «No Border Action Days», zu denen im Vorfeld auf einschlägigen Webseiten aufgerufen wurde (20 Minuten berichtete). Während des Protests waren sowohl deutsche als auch Schweizer Sicherheitskräfte im Einsatz.

Rund 60 Personen protestierten auf der Autobahn beim Grenzübergang in Basel-Weil mit einer Sitzblockade. Kurz nach 13 Uhr hätten sich diese auf die Zollanlage begeben und alle Fahrbahnen blockierte, teilte die Kantonspolizei Basel-Stadt mit. Laut Dietmar Ernst, Sprecher der Polizei Baden-Württemberg, kam es dabei zu brenzligen Situationen zwischen überraschten Lenkern und Demo-Teilnehmern. «Die Demonstranten gelangten über eine Strasse, die neben der A5 entlangführt, auf die Autobahn», so Ernst.

«Die Aktion kam überraschend»

Die Aktivisten seien zu Fuss unterwegs gewesen und hätten ein Plakat mitgeführt, auf dem «Grenze dicht. Open all borders» zu lesen war. Nebst der Blockade wurden Autobahnschilder verschmiert und mit Transparenten bedeckt und Flyer an aufgehaltene Autofahrer verteilt. Zwei Personen seilten sich gar kopfüber von der Autobahnbrücke ab. Damit gerechnet habe die deutsche Polizei nicht. «Die Aktion kam überraschend», so Ernst. Um Unfälle und Auseinandersetzungen zu verhindern, hätten die Beamten sofort reagiert. «Wir haben die Grenze direkt dicht gemacht.»

Der Protest richtet sich gegen die derzeitige Flüchtlingspolitik. «Dies tun wir aus Protest gegen die unmenschliche und rassistische Politik Deutschlands, der Schweiz, der EU und anderen europäischen Staaten und in Solidarität mit allen Geflüchteten», verkündeten die Aktivisten auf ihrer Website, wo auch Bilder der Blockade veröffentlicht wurden.

Aktivisten leisteten Widerstand

Im Verlaufe der Aktion wurden gemäss Ernst 46 Personen vorläufig festgenommen. Gegen die Schweizer und Deutschen wird wegen Nötigung und gefährlichen Eingriffs in den Strassenverkehr ermittelt. «Die meisten waren nicht kooperativ, leisteten passiven Widerstand und mussten weggetragen werden», so Ernst. Sicherheitsvorkehrungen gegen erneute Proteste am Zoll seien nicht geplant. «Sowas ist nicht vorhersehbar. Wenn solche Aktionen spontan durchgeführt werden, können wir uns nicht darauf einstellen.»

Rund um die Autobahn kam es zu grösseren Verkehrsbehinderungen, wie die das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt mitteilte. Kurz nach 15 Uhr lief der Verkehr in Richtung Norden wieder. Die Gegenrichtung war nur zeitweise betroffen. Es kam zu langen Staus.

Zürich: Privatauto von Wäckerlin abgefackelt

Nachtrag

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Obwohl das kleine Car-Unternehmen Wäckerlin schon mit Wandplakaten, die verstreut in Zürich angebracht wurden, in die Öffentlichkeit gezerrt wurde – obwohl Herr Wäckerlin sein Zuhause an der Berninastrasse 112, in 8057 Zürich schon eingefärbt vorfand – setzt dieser miese Familienbetrieb die Transporte vom Testbundeslager Juchhof in Altstetten zum Bunker in Wiedikon fort. Weils langsam aber sicher reicht, und Wäckerlin sich seiner Verantwortung in diesem Migrationsregime sicherlich bewusst, wurde sein Privatauto vor seiner Hütte in der Nacht auf Sonntag, dem 13. März abgefackelt. Solange dieses Unternehmen mit Geflüchteten Geld scheffelt, solange werden wir angreifen!

Zürich: Eine Reihe von ungeklärten Brandanschlägen

gefunden auf Tagesanzeiger

Der Brandanschlag auf das Privatauto eines Car-Unternehmers ist kein ­Einzelfall: Schon 2015 sind Autos aus politischen ­Gründen abgefackelt worden.

Der Unternehmer aus Oerlikon hatte im letzten Sommer von der Asylorganisation Zürich den Auftrag erhalten, mit seinen Cars Asylbewerber zwischen dem Bundeszentrum Juch in Altstetten und der Zivilschutzanlage in Wiedikon hin und her zu transportieren. Nachdem Unbekannte – vermutlich aus dem anarchistischen Milieu – nicht nur sein Haus mit Farbe verschmiert und im März seinen Privatwagen angezündet hatten, kündigte der Unternehmer den Vertrag.

Kein Einzelfall: Ende Juli 2015 sind drei Autos einer Informatikfirma im Stadtkreis 5 in Brand gesteckt worden. Die Spur der Täter führt in das anarchistische Milieu. Laut früheren Medienberichten war in der Zeitung «Dissonanz» über die Gründe der Brandstiftung geschrieben worden. Die betroffene Informatikfirma leiste «einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung, Kontrolle und Überwachung der Bevölkerung». Weiter hiess es in der Zeitung, dass man sich über die Tat freue, «die ein bisschen Licht in diese dunkle Zeit bringt».

SIP-Autos angezündet

Vermutlich ebenfalls aus der linksautonomen Ecke stammen die Brandstifter, die im Dezember 2015 zwei Autos der SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) Züri an der Selnaustrasse angezündet hatten. Bereits Ende August 2015 waren am selben Ort drei SIP-Fahrzeuge in Brand gesteckt worden. Ein Bekennerschreiben war damals aber nicht aufgetaucht. Die SIP war bis im letzten September für die Sicherheit im Bundeszentrum für Asylsuchende Juch zuständig. Schon im Januar 2014 wurde das ­Gebäude der SIP mit Farbbeuteln attackiert. In einem Communiqué war die Asylpolitik des Bundes kritisiert worden. Die Unbekannten drohten zudem mit weiteren Attacken auf beteiligte Dienstleister der Bundeszentren.

Die Kantonspolizei untersucht im jüngsten Fall, ob es sich um Brandstiftung oder um einen technischen Defekt gehandelt hat. Auf «Indymedia» stand aber am 16. März in einem anonymen Beitrag, dass das Privatauto des Car-Unternehmers abgefackelt worden sei.

Verhaftungen hat es im Zusammenhang mit den erwähnten Brandstiftungen keine gegeben. Ebenso wenig wie beim Brandanschlag auf das Auto des damaligen Regierungsrates Markus Notter 2008, auf zwei fabrikneue Reisecars der Schweizer MAN-Tochtergesellschaft in Otelfingen 2007 oder auf den Sendeturm auf dem Uetliberg 2004. Bei diesen drei Attacken gab es Bekennerschreiben aus dem Umfeld des inhaftierten «Öko-Terroristen» Marco Camenisch.

Eine Verhaftung gab es einzig bei der Brandstiftung auf der Hardbrücke 2010. Ein damals 36-Jähriger aus der linksautonomen Szene konnte dank DNA-Spuren verhaftet werden. Er erhielt eine Strafe von drei Jahren; davon musste er ein Jahr absitzen.

Griechenland: Hunderte Flüchtlinge brechen aus Camp auf Chios aus

gefunden auf spiegel.de

Flüchtlinge auf Chios

Sie fühlen sich in dem Lager nicht sicher und fürchten die Abschiebung in die Türkei: Etwa 700 Flüchtlinge haben den Hotspot auf der griechischen Insel Chios verlassen.

Hunderte Flüchtlinge sind aus dem Registrierungszentrum der griechischen Insel Chios ausgebrochen. Das berichten die örtliche Polizei und griechische Medien. Demnach schnitten Flüchtlinge den Maschendrahtzaun auf, der das Lager umgibt, und machten sich anschließend auf den Weg in Richtung Hafen.

Der Fernsehsender ERT berichtete, unter den etwa 700 Ausgebrochenen seien zahlreiche Familien. Eskortiert von Polizisten waren sie zu Fuß unterwegs zum etwa 20 Kilometer entfernten Inselhauptort Chios. Ihr Leben sei in dem Lager nicht mehr sicher, sagten sie Journalisten und Polizisten. Deshalb wollten sie jetzt in ein altes, verlassenes Lager am Hafen umsiedeln.

Die Polizei versuchte sie laut der Nachrichtenagentur Reuters zum Umkehren zu bewegen, doch die Flüchtlinge hätten sich geweigert. Die Flüchtlinge fürchteten, in die Türkei abgeschoben zu werden, zitierte Reuters einen Polizisten.

Gut 1700 Flüchtlinge waren laut UNHCR zuletzt auf Chios untergebracht. Das Lager sei maximal für 1100 Menschen ausgelegt. Seit dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei am 20. März werden Neuankömmlinge dort festgehalten. Sie sollen im Rahmen des Deals ab Montag in die Türkei zurückgeschickt werden können.

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