Archiv der Kategorie: General

Pisa, Italien: Funkmast in Flammen

übersetzt von round robin

Gegen die Repression. Gegen die Spezialregime. Gegen den Knast.
Solidarität mit den Gefährten und Gefährtinnen im Gefängnis.


Gemäss den Medien brannte am 10. Mai in Riglione, einem Quartier in Pisa, ein Mobilfunkturm von Telecom. Der Brand sei auf einen Kurzschluss zurückzuführen.

Regensburg, Deutschland: Tote Frau in Ankerzentrum gefunden – Großeinsatz nach Tumulten

gefunden auf infranken.de

In einer großen Flüchtlingsunterkunft in Regensburg wird eine tote Frau gefunden. Als Notarzt und Polizei kommen, gibt es Tumulte. Es ist nicht das erste Mal in einem der umstrittenen bayerischen Ankerzentren.

Nach dem Tod einer Frau im Ankerzentrum – einer zentralen Asylunterkunft – in Regensburg in der Oberpfalz ist es am Samstag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Die Einsatzkräfte sprachen von „Ausschreitungen“ in dem sogenannten Ankerzentrum.

Wie die Polizei berichtet, wurde am Morgen gegen 8,50 Uhr eine tote Frau in der Asylunterkunft in der Zeißstraße in Regensburg gefunden. Der Rettungsdienst konnte nur noch den Tod feststellen. Laut Angaben der Polizei wurden Rettungsdienst und Polizeibeamte während des Einsatzes von Bewohnern des Ankerzentrums bedrängt und angegriffen.

Die Leiche konnte nicht abtransportiert werden, da sich laut Polizei die Stimmung weiter aufheizte. Gegen die Polizei wurden Steine und andere Gegenstände geworfen. Die Polizei sowie die Verhandlungsgruppe des Polizeipräsidiums Oberpfalz ist im Einsatz um mit den Bewohnern in Kontakt zu treten. Die Polizei versucht beruhigend auf die Bewohner einzuwirken.

Nicht der erste Tumult in einem Ankerzentrum

Gegen Mittag konnte der Leichnam der Frau abtransportiert werden. Derzeit ist über die Ursache ihres Todes nichts bekannt.

In dem Ankerzentrum in Regensburg ist eine größere Zahl an Menschen untergebracht, berichtet die Polizei. Die genaue Zahl konnten die Beamten zunächst aber ebenfalls nicht nennen.

Regensburg ist nicht das einzige Ankerzentrum in Bayern: Auch in Donauwörth und in Bamberg gibt es derartige Einrichtungen. Von dort aus sollen Geflüchtete, die keine oder geringe Chancen auf ein Bleiberecht haben, untergebracht und baldmöglichst abgeschoben werden. Das Wort Anker steht für An(kunft), k(ommunale Verteilung), E(ntscheidung) und R(ückführung).

In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach bei Einsätzen in bayerischen Ankerzentren schwere Konflikte zwischen Bewohnern und Polizeikräften. Dabei gab es beispielsweise im oberfränkischen Bamberg und im schwäbischen Donauwörth Verletzte und Festnahmen.

Dezember 2018: Großeinsatz im Ankerzentrum Bamberg

In der Nacht auf den 11. Dezember 2018 war es im Ankerzentrum in Bamberg zu tumultartigen Szenen gekommen. Nach einer Meldung wegen Ruhestörung gab es Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern und Sicherheitsmitarbeitern. Als sich mehrere Männer in der Anlage verschanzten, wurde auch die Polizei hinzugerufen. Diese wurden laut Polizeiangaben mit Pflastersteinen beworfen. Die Polizei rief damals weitere Kräfte hinzu, die das Gebäude umstellten. Zwischenzeitlich kam es auch zu einem Brand in einer Wohnung des Gebäudes, nach dem Bewohner es verließen. Insgesamt wurden damals neun Menschen verhaftet.

In der Folge hagelte es aber auch Kritik am Polizeieinsatz. Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke nannte ihn „unverhältnismäßig“. Die Polizei hatte den Randalierern außerdem Tötungsabsicht unterstellt.

Im Ankerzentrum Bamberg rumort es aber auch von anderer Seite: Gegen Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts gibt es schwere Vorwürfe. Systematische sowie grundlose Gewalt und Nähe zu rechtem Gedankengut stehen im Raum. Gegen zwei Security-Mitarbeiter wird im Zusammenhang mit den Vorfällen im Dezember ermittelt. Ex-Mitarbeiter haben sich dahingehend geäußert, dass die Vorgänge mit der systematischen Gewalt im Zusammenhang stehen.

Untersuchungshaft des Gefährten aus Zürich verlängert

per Mail

Die Untersuchungshaft des Gefährten, welcher am 29. Januar 2019 verhaftet wurde, wurde anfang Mai um weitere 3 Monate verlängert. Ansonsten hat sich nicht viel an seiner Situation geändert. Er sitzt nach wie vor im Bezirksgefängnis Zürich und die U-Haft wird nach wie vor mit Flucht- und Kollusionsgefahr begründet, wobei die Untersuchung noch nicht abgeschlossen sei.

Nach wie vor kann Post über die anarchistische Bibliothek an den Gefährten gesandt werden. In einem öffentlichen Brief schrieb der Gefährte auch, was ihn interessiert: „Ich freue mich über Zusendungen von Nachrichten und Analysen über das Weltgeschehen, von anarchistischen Publikationen (Briefumschlag tauglich), sowie natürlich von Briefen von Gefährten und befreundeten Bekannten. Ich verstehe Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch und etwas Spanisch und Türkisch. Selbstverständlich beteiligt sich auch die Staatsanwaltschaft beim lesen.“

Adresse:
Anarchistische Bibliothek Fermento
Zweierstrasse 42
8004 Zürich
Schweiz

Bitte schreibt explizit, was weitergeschickt werden soll und was nicht.

Bamberg, Deutschland: Feuer für Knastprofiteur Massak

gefunden auf indymedia

Laut eigener Aussage ist die Firma „MassakLogistikGmbH“ führendes Unternehmen, wenn es um das Profitschlagen aus den Bedürfnissen von Menschen geht.
Werner Massak, der sich in Interviews als Experte für genau diese Bedürfnisse in Szene setzt, gründete die Firma 1993. Ein Unternehmen, das sich nicht dafür versteckt,  Spezialist für Gefangeneneinkäufe-Ausbeute zu sein.

Normierte Waren des täglichen Bedarfs (Lebensmittel, Tabak, etc.) liefert MassakLogistik zu überteuerten Preisen hinter die Mauern der Knäste. Da es im Knast für solche Zulieferer keine Konkurrenz gibt, kann die Firma Massak ihre Gewaltherrschaft in diesem System verwirklichen. Ihre Abnehmer_innen, die Gefangenen, werden so der Möglichkeit beraubt selbst zu entscheiden, welche Waren zu welchem Preis sie kaufen wollen.

Das systematische Wegsperren von Menschen, hier in Form von Gefängnissen, ist eine der deutlichsten Formen alltäglicher Herrschaft und Unterdrückung. Der Staat koordiniert durch u.a. Armut, Erniedriegung und Ausgrenzung, wer gerade weggesperrt gehört. Wer dann weggesperrt ist, kann im Knast noch stärker ausgebeutet werden, als außerhalb der Mauern. Daraus hat sich der Sektor der „Gefangenen-Industrie“ als eine moderne Form der Sklaverei entwickelt. Nirgends so perfide wie in den USA.

Es lässt uns manchmal erstarren und ohnmächtig fühlen, wenn wir uns die aktuellen Zustände und Entwicklungen bewusst machen. Doch immer wieder besinnen wir uns auf unsere Ideale der Freiheit, Gemeinschaftlichkeit und Solidarität und wir können wieder spüren, das unser Herz noch schlägt. Ohnmacht verwandelt sich in Wut.

Um unsere Wut gegen dieses menschenverachtende System auf praktische Weise auszudrücken, zogen wir in der Nach auf den 12. Mai los. Durch mehrere Brandsätze ließen wir vier Lastwagen und einen Transporter der Firma MassakLogistikGmbH in Flammen aufgehen.
Die drei Eckpfeiler der Firma, „Qualität, Zuverlässigkeit und ein breites Sortiment“ konnten wir so hoffentlich ins Wanken bringen.
„Qualitativ“ entstand ein Schaden, der das Unternehmen wünschenswerterweise in den Ruin stürzt. „Zuverlässig“ werden wir weiter alle Firmen, die dieses mörderische System am Laufen halten, aufsuchen. Durch unser „breites Sortiment“ von Schriften bis Brandsätzen werden wir unseren Kampf gegen die Feinde der Freiheit fortführen.

Wir beteiligen uns am subversiven Mai in Solidarität mit den gefangenen Genoss_innen in Italien.

Für eine Welt ohne Knäste und Unterdrückung!
Gegen jede Form der „modernen Sklaverei“!

Herzlich senden wir solidarische und kraftvolle Grüße an unsere türkischen und kurdischen Genoss_innen, die sich derzeit kämpferisch im Hungerstreik befinden, an unsere Gefährt_innen der anarchistischen Bibliothek Fermento in Zürich und an unseren Komplizen Loic.

Freiheit für ALLE Gefangenen!

Essen, Deutschland: European Homecare Chef angegriffen. Make the Bosses afraid again!

gefunden auf indymedia

Am fruehen Montag Morgen 13.5.2019 wurde der Inhaber von European Homecare Sascha Korte zuhause in seinem essener Bonzenviertel am Bahrenbergring 22 besucht. Sein Auto und das seiner Frau wurden unbrauchbar gemacht. Reifen zerstochen, Scheibe eingeschlagen und eine aufgestochene Bitumenlackdose ins Wageninnere. Ausserdem Farbe auf die Fassade und Haustuer.

European Homecare EHC ist bundesweit der groesste private Betreiber von Fluechtlingsunterkuenften. Durch die sogenannte Fluechtlingskrise machte das Unternehmen 2015 26 Mio. Euro Gewinn und 2016 32 Mio. Euro. Auf Kosten der Gefluechteten, der Beschaeftigten und der Gesellschaft. Fuer ein Bett in einer Massenunterkunft wurden pro Monat mehrere Tausend Euro bezahlt. Geld was nach der Meinung der Oeffentlichkeit fuer Gefluechtete ausgegeben wurde landet so in den Taschen der deutschen Bonzen. Die Gefluechteten leben unter unmenschlichen Bedingungen. Schlechte Hygienische Zustaende, Verpflegung und Personal. Bekannt wurde EHC bundesweit durch Folter und Vergewaltigungsskandale unter anderem in Burbach und Siegen. Gerade laufen noch Prozesse, die aber milde Urteile erwarten lassen und sich auch nur gegen Untergebene und die kleinen Fische richten. Aber der Fisch stinkt vom Kopf. Deshalb wurde Sascha besucht. Vielleicht nicht zum letzten Mal. Er hat sich viele Feinde gemacht. Aber viel Spass beim Tennis.

Profiteure von Rassismus angreifen!

Solidaritaet mit allen Menschen in Lagern und Abschiebegefaengnissen!

Make the bosses afraid again!

Leipzig, Deutschland: Knastprofiteure markiert, Auto entglast und tiefergelegt

gefunden auf indymedia

In der Nacht auf den 13. Mai haben wir in Leipzig Connewitz ein Auto des Unternehmens SPIE mit dem Schriftzug „Knastprofiteur“ markiert, entglast und tiefergelegt.

Die SPIE Deutschland und Zentralgruppe GmbH proftiert mit den Bau und Einbau von Knastausstattung von diesem System der Herrschaft und Unterdrückung, welches unsere Freund*innen und Menschen, die nicht ins Raster passen und sich verwerten lassen, einsperrt und ihrer Rechte beraubt.
Anlass dieser Aktion sind die jüngsten Angriffe auf die Gefangenengewerkschaft und die Inhaftierungen der letzten Wochen.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Für einen subversiven Mai!

#freeisa

Berlin, Deutschland: Transporter von GLS und VONOVIA abgefackelt

gefunden auf indymedia

Brandangriffe in der Nacht vom 12. auf den 13. Mai.

In der Nacht vom 12. auf den 13. Mai wurden zwei Transporter in Berlin abgefackelt.

In Berlin-Lichtenberg brannte ein Transporter von GLS (siehe: www.gls-energie.at/DE/glasfaser-und-datentechnik).
Wir sehen diese Brandstiftung als Teil des Kampfes gegen „künstliche Intelligenz“ und die technologische Herrschaft in Berlin und woanders (https://de.indymedia.org/sites/default/files/2019/05/fallofai.pdf)

Einige Minuten später ging ein Kleintransporter von VONOVIA in Prenzlauer Berg in Flammen auf.

Gegen die Stadt der Reichen.
Gegen jede Herrschaft.

Für einen subversiven Mai und darüber hinaus.

Es lebe die Anarchie !

Haan, Deutschland: CDU und „Deutsches Rotes Kreuz“ angegriffen! Abschiebungen bekämpfen!

gefunden auf indymedia

Anlässlich der bundesweiten Aktionstage gegen Abschiebung und Abschiebehaft, die dieses Wochenende stattfanden, haben wir die CDU und das „Deutsche Rote Kreuz“ zum Ziel einer nächtlichen Aktion gemacht. Wir hinterließen Glasbruch und sorgten für farbliche Umgestaltung.

Wir greifen mit unserer Aktion in der Bahnhofstraße in Haan zwei Organisationen an, die an der unmenschlichen Abschiebepraxis ganz wesentlich beteiligt sind.

Die CDU ist als Regierungspartei natürlich federführend an der aktuellen Verschärfung der Abschiebepraxis beteiligt. Das „Geordnete Rückkehr-Gesetz“ ist die neuste Ekelhaftigkeit, die die Bedingung der Geflüchteten, die abgeschoben werden sollen, weiter verschlechtert. Schärfere Meldeauflagen, die Sperrung von Arbeitserlaubnissen, längere Abschiebehaft – auch im „Normalvollzug“, nicht mehr nur allein in Abschiebeknästen wie dem im nordrhein-westfälischen Büren – u.a. sollen umgesetzt werden.

Die Abschiebepraxis allgemein ist Teil der tödlichen Abschottung Europas und soll in Kombination mit dem gleichzeitig geplanten Einwanderungsgesetz dafür sorgen, dass nur ökonomisch gut verwertbare Menschen nach Deutschland kommen und bleiben können. Die Politik, die von Deutschland und Europa ausgeht, ist aber ein entscheidender Grund für die weltweiten Fluchtbewegungen. Rüstungsexporte, die Ausbeutung von Mensch und Natur weltweit, die hier den „Wohlstand“ erzeugen, den die CDU so liebt, seien hier kurz als Gründe genannt.

Das „Deutsche Rote Kreuz“ ist sicherlich für viele nicht sofort als Teil des Abschieberegimes erkennbar. Das „Deutsche Rote Kreuz“ betreibt jedoch Massenunterkünfte, die mit ihren katastrophalen Lebensbedingungen dafür sorgen, dass die Menschen zur eher unfreiwilligen „freiwilligen Rückkehr“ gedrängt werden. Zudem betreibt das „Deutsche Rote Kreuz“ eine sogenannte Rückkehrberatung. Wäre das „Deutsche Rote Kreuz“ die humanistische Organisation, für die es sich ausgibt, würden sie nicht mit den Herrschenden kooperieren, wenn es darum geht, die geflüchteten Menschen in Lagern unterzubringen, um sie dann fein säuberlich in gute und schlechte Geflüchtete zu sortieren, sondern würden für Wohnungen für alle streiten. Deshalb Farbe statt Spenden für das „Deutsche Rote Kreuz“!

Hamburg, Deutschland: Drei Zoll-Pkw abgefackelt

übersetzt von chronik

Die Polizei fahndet nach einem oder mehreren unbekannten Tätern, die im Verdacht stehen, am frühen Mittwochmorgen drei Dienst-Pkw des Zolls in Hamburg-Tonndorf in Brand gesetzt zu haben. Der Staatsschutz hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Nach derzeitigem Sachstand alarmierte ein Passant die Feuerwehr, nachdem er Rauch am Tatort wahrgenommen hatte. Die Einsatzkräfte stellten dort drei nebeneinander, unmittelbar am Zollamt parkende Pkw (zwei VW-Polo, ein VW-Caddy) fest, die in unterschiedlicher Ausdehnung brannten. Das Feuer griff schließlich auf das Gebäude über. Die Maßnahmen der Feuerwehr wurden gegen 03:10 Uhr beendet.

Die beiden VW-Polo brannten komplett aus, der VW-Caddy wurde stark beschädigt. Teile des Gebäudes wurden ebenfalls beschädigt.

Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an. Derzeit gibt es keine Hinweise auf das Vorliegen eines technischen Defektes, so dass die Ermittler von vorsätzlicher Brandlegung ausgehen.

Rennes, Frankreich: Unruhen im CRA nach einer Abschiebung

übersetzt von sans attendre

In der Nacht vom Donnerstag, 9. auf den 10. Mai betraten die Bullen das CRA (centre de rétention administrative) von Saint-Jacques-de-la-Lande in der Nähe von Rennes, in dem die Migrant*innen vor ihrer Abschiebung festgehalten werden. Mitten in der Nacht, gegen 3h00, kommen sie herbei, um ihre dreckige Arbeit zu verrichten: Einen Sans-Papier mit einer Wegweisung aus dem französischen Staatsgebiet mit Gewalt in ein Flugzeug zu stecken, um ihn abzuschieben. Auch wenn der Mann “in sein Land” (sic) zurückgeschafft wurde, verlief diese Abschiebung nicht in aller Ruhe…

“Etwa 10 Migranten warfen ihre Matratzen und Bettwäsche in den Gang und machten mit Hilfe von Toilettenpapier ein Feuer. Einigen ist es gelungen, auf das Dach zu klettern, um ihrer Wut Ausdruch zu verleihen.”

Die Wärter des CRAs konnten die Brände löschen, bevor die Feuerwehr vor Ort war. Dennoch wurden zwei Gebäude durch die brennenden Matratzen und durch den Rauch stark in Mittleidenschaft gezogen. Die beiden Gebäude mussten vorerst geschlossen werden.

Polizeiliche Verstärkung musste dennoch gerufen werden, um “die Aufsässigen auf dem Dach zu überwältigen”. Weitere Polizisten wurden aufgeboten, um einen Teil der Gefangenen in andere CRAs zu verlegen.

Die Kapazität des CRAs schrupfte von 40 auf 25 Plätze. Am Freitag Abend waren noch 32 Männer und zwei Frauen in dieser Einrichtung eingesperrt.

Drei Personen wurden in das Gefängnis für Migrant*innen Oissel, in der Nähe von Rouen, verlegt. Zwei weitere aus dem Sudan wurden freigelassen.

Eine Untersuchung wurde eröffnet, um die Unruhestifter*innen zu identifizieren.

Erst vor einigen Monaten wurde anlässlich der Verabschiedung des Asyl- und Immigrationsgesetzes die zulässige Haftdauer in den CRAs von 45 auf 90 Tage erhöht.

Solidarität mit den revoltierenden Migrant*innen!