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Heute Samstag, dem 26.09.15 sind über 2000 Menschen in Zürich auf die Strasse gegangen. Mit der Parole “Stacheldraht zu Altmetall – Bleiberecht überall!” zog die Demo vom Helvetiaplatz durch den Kreis 4.

Es waren Parolen zu hören wie “Friede den Hütten, Kireg den Palästen! Feuer und Flamme den Ausschaffungsknästen!” oder “Say it loud, say it clear, Refugees are Welcome here”. Kurz vor dem Helevtiaplatz bahnte sich der Demoumzug selbstbestimmt den Weg zur Langstrasse. Die Polizei versuchte den Gang zur Langstrasse mit Gewalt zu verhindern, wobei sie den Wasserwerfer einsetzte. Die Menschen sind jedoch nicht zurückgewichen. Als Folge der Wasserwerferattacke wurde eine demonstrierende Person von den Füssen gerissen. Die betreffende Person erlitt beim Aufprall auf den Randstein eine schwere Kopfverletzung; sie lag kurz bewusstlos am Boden und wurde ins Spital gebracht. Sie wird mindestens eine Nacht dort bleiben müssen. Trotz der Gewalt der Polizei erkämpfte sich der Demoumzug den Weg an die Langstrasse. Die Demo löste sich selbstbestimmt am Helvetiaplatz auf.
Diese Demonstration war Ausdruck antikapitalistischer, revolutionärer Praxis. Die Eliten Europas verursachen auf dem ganzen Globus Kriege und Krisen. In der kapitalistischen Welt sind sie es, welche dem Profitstreben und den Nationalinteresssen folgend, imperialistische Kriege führen, mit ihren Konzernen ganze Erdteile versklaven, Waffen exportieren und dabei für Hunger und Tod sorgen. Ihre Antwort auf die von ihnen produzierten Flüchtlingsströmen zeugt schlichtweg von Unmenschlichkeit: Schiffe werden versenkt, Zäune gebaut, Flüchtlinge mit Tränengas und Gummischrot angegriffen. Es werden Menschen unter widerlichen Bedingungen interniert und unter dem Vorwurf des “illegalen Aufenthalts” inhaftiert. Die Verantwortung liegt bei den bestehenden, regierenden Institutionen. Diese Institutionen funktionieren im Sinne der Erhaltung des kapitalistischen Systems. Aus diesem Grund sehen wir es als wichtig an, sich ausserparlamentarisch und revolutionär zu organisieren und einen Widerstand der aufs Ganze geht, aufzubauen.
Wir sind nicht die Einzigen! Seit Wochen und Monaten kämpfen Menschen in ganz Europa gegen diese unmenschlichen Zustände – An den Grenzen Griechenlands, Ungarns, Kroatiens, Österreichs und anderswo kämpfen Migrant*innen für Bewegungsfreiheit. Viele unterstützen sie ganz praktisch und leisten Fluchthilfe. Solidarische Grüsse senden wir an dieser Stelle an die #OpenBorderKaravane, welche in diesem Moment auf dem Weg nach Ungarn ist. Auch in der Schweiz bleibt es nicht nur bei Demonstrationen: So besetzten beispielsweise diese Woche in Renens VD Geflüchtete und Unterstützer*innen ein Haus, um der prekären Unterbringungspraxis etwas entgegensetzen zu können.
Das Ziel ist die Entmachtung der herrschenden Klasse, die Beseitigung des Kapitalismus und den Aufbau einer klassenlosen, solidarischen Gesellschaft. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in welcher die Bedürfnisse aller an erster Stelle stehen und nicht der Profit der grossen Konzerne. Eine solche Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung wird erkämpft. Dass uns nichts geschenkt wird, wurde heute wieder klar. Umso klarer ist auch, dass wir nicht nachgeben:
Alle, die den unmenschlichen Status Quo verteidigen gehören angegriffen!

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REFUGEES WELCOME
Stacheldraht zu Altmetall, Bleiberecht überall!

Samstag, 26. September 16.00 Uhr Helvetiaplatz Zürich
Demo gegen das europäische Grenzregime

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die sich nach Europa durchschlagen!

Um Krieg, Krise und diktatorischen Regierungen zu entkommen, beschliessen viele Menschen sich in Bewegung zu setzen und sich anderswo ein Leben aufzubauen. In weiten Teilen der Welt bietet der Kapitalismus nichts als miese Arbeits-, Umwelt- und Lebensbedingungen. Die europäischen Staaten sind beteiligt an der Verschärfung ökonomischer Krisen und an der Eskalation von Kriegen. Auch die Schweiz ist vorne mit dabei. Hier werden Gelder von Diktatoren gehortet, Waffen in alle Welt geliefert und eine ausbeuterische Wirtschaftspolitik mitgetragen. Gleichzeitig mobilisiert das europäische Grenzregime ein immenses Polizei- und Militärdispositiv, das in Form von Grenzschutz, Frontex und Dublin-Abkommen die Migrant_innen auf immer gefährlichere Routen drängt. Dass so viele Menschen auf dem Weg nach Europa sterben ist nicht die Schuld von „Schlepperbanden“, sondern der menschenfeindlichen Politik der Migrationsabwehr.

Wir freuen uns, dass sich viele Leute solidarisch mit den Geflüchteten zeigen und den Druck auf die Behörden erhöhen. Die Aussetzung des Schengen-Abkommens und die Schliessung der Grenzen diverser EU-Mitgliedsstaaten zeigen jedoch: Es gibt keinen Grund zur Euphorie. Die Grenzkontrollen werden weiter brutalisiert. Anfang September haben Migrant_innen, die auf dem Weg nach Deutschland in Ungarn aufgehalten wurden, selbstorganisiert das Grenzregime unterlaufen und die europäischen Staaten in Verlegenheit gebracht. In diesen Tagen erkämpfen sich die Geflüchteten die Durchreise durch Serbien und Ungarn. Die Reaktion darauf ist nun einmal mehr die Herbeiführung von Notstandssituationen, die den Behörden freie Hand ermöglichen sollen. Auf diese Weise werden Massnahmen legitimiert, die unter anderen Umständen nicht in Frage kämen: Grenzzäune werden errichtet, humanitäre Aufgaben werden NGOs und linken Strukturen überlassen, Staaten öffnen und schliessen ihre Grenzübergänge im Wochenrhythmus. In der Schweiz ist es wieder salonfähig geworden, Geflüchtete in Zelten und Bunkern unterzubringen.

Die rassistische Stimmungsmache gegen Migrant_innen prägt weiterhin alle Ebenen der Politik und der öffentlichen Meinung. Im Zuge der globalen Krise des Kapitalismus, die auch vor den ökonomischen Zentren nicht Halt macht, erhöht sich der Druck auf die arbeitenden Klassen. Auch in Westeuropa werden Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen durchgesetzt. Die Ideologie von Konkurrenz, Leistung und Profit führt zu sozialer Ausgrenzung und Entsolidarisierung. Vor diesem Hintergrund erhalten Nationalismus, Rassismus, Sexismus und Homophobie starken Aufwind. Lassen wir nicht zu, dass gegen Migrant_innen gehetzt wird! Es ist wichtig, dass wir praktische Solidarität zeigen und sowohl die Menschen unterstützen, die an den Grenzen aufgehalten werden, als auch diejenigen, die bereits unter entwürdigenden Umständen in der Schweiz leben. Es gilt materielle Hilfe zu leisten, aber auch Fluchthilfe zu organisieren und Kämpfe von Migrant_innen zu unterstützen – beispielsweise den anhaltenden Widerstand des No-Bunker-Kollektivs in Genf.

Wehren wir uns gemeinsam gegen die systematische Marginalisierung, Illegalisierung und Inhaftierung von Geflüchteten! Unterstützen wir weltweit emanzipatorische Kämpfe wie die selbstverwaltete Region Rojava, die vielen Menschen aus der Region Zuflucht und Perspektive bietet. Kämpfen wir gemeinsam für globale Bewegungsfreiheit und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!

Über den Link findet ihr Übersetzungen des Aufrufs auf französisch, kurdisch, arabisch, englisch, spanisch, türkisch und serbokroatisch.

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Heute Abend trafen sich rund 400 Personen in Winterthur um gegen das unmenschliche Migrationsregime der westeuropäischen Staaten zu demonstrieren.

Wir besammelten uns am Hauptbahnhof und zogen danach lautstark durch die Strassen Winterthurs.

Unterwegs wurden kurze Reden und Parolen gehalten, die den heuchlerischen Umgang mit der aktuellen Flüchtlingskatastrophe anklagten.

Obwohl wie angekündigt die Strassen video-überwacht wurden und die Polizei mit einem massiven Aufgebot präsent war, liessen wir uns davon nicht aufhalten, uns selbstbestimmt die Strasse zu nehmen.

No border, no nation – refugees welcome!