Archiv der Kategorie: Ausschaffungen

Mailand, Italien: Erneuter Angriff auf La Poste

übersetzt von brèves du désordre

sabotaxeMit Hämmern, Farbe und Flüssigstahl haben wir vier Geldautomaten der italienischen La Poste ausser Betrieb gesetzt, um die Verantwortung ihrer Tochtergesellschaft Mistral Air hervorzuheben, die im widerlichen Geschäft der Deportation von Migranten tätig ist.

Solidarität mit denen, die die Grenzen niederreissen und denen, die die Verantwortlichen der Ausbeutung angreifen. Auf die Scheiben und auf die Mauern der Filialen von La Poste haben wir ebenfalls Sprüche hinterlassen: „Nein zu den CIEs, nein zu den CARAs“ (z.dt. „Nein zu den Abschiebezentren, nein zu den Asylzentren“), „Weder Staaten noch Grenzen“, „Mistral Air Komplizen der Deportationen“.

Basel: Vandalen-Protest gegen Sitz der reformierten Kirche

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von online reports

Der Streit um das „Kirchen-Asyl“ in der Matthäuskirche geht weiter: Massive Sachbeschädigung am Sitz der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt.
Basel, 10. März 2016

Vandalen-Anschlag auf den Sitz der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt: Unbekannte Täter haben in der Nacht auf heute Donnerstag die Fassade und das Portal des Münsterhofs an der Rittergasse auf eine Länge von über zehn Metern massiv mit roter und blauer Farbe versprayt und den Slogan „Heuchler“ hinzugefügt. Der Münsterhof ist der Sitz des Kirchenpräsidenten, des Kirchenrates sowie der Kirchen- und der Steuerverwaltung der Evangelisch-reformierten Kirche.

Die Kirche reichte bei der Basler Staatsanwaltschaft umgehend Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gegen Unbekannt ein, wie Sprecher Peter Gill gegenüber OnlineReports bestätigte. Die Kriminaltechnik habe heute Donnerstagmorgen „vor Ort untersucht“. Kirchen-Sprecher Roger Thiriet schätzte den Schaden auf eine Grössenordnung von 20’000 Franken.

Kirchenrat ist „konsterniert“

Die Spray-Attacke wertet Thiriet als „einen Angriff auf die Organisation Kirche“, auf den die Kirchenleitung „konsterniert“ reagiert habe: „Da wollte jemand ein Zeichen setzen.“

Die Urheber sind nicht konkret bekannt. Starke Vermutungen orten sie aber im Umkreis der Aktivisten, die sechs abgewiesene Asylbewerber während Wochen ohne Absprache und Einverständnis mit dem Kirchenrat in der Kleinbasler Matthäuskirche vor der Ausschaffung versteckt hielten.

Vor einer Woche führten Polizei und Migrationsbehörden die Asylbewerber ab und nahmen acht Personen in Haft – darunter zwei weitere Ausländer, die sich nicht rechtsgültig ausweisen konnten. Am Abend jenes Tages kam es zu einer Demonstration von Sympathisanten der Besetzungs-Aktion, in deren Verlauf die Poiizei Tränengas und Gummischrot einsetzte.

Laut Thiriet kam es aufgrund der Auseinandersetzungen zu rund einem Dutzend Kirchen-Austritten, etwa gleichmässig verteilt auf Anhänger, die diese Form von „Kirchen-Asyl“ verteidigten oder ablehnten.

Basel: Bericht zur Räumung der Matthäuskirche

gefunden auf indymedia

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Genau nach einem Schichtwechsel dringen am Donnerstag, den 3. März 2016, über ein Dutzend Zivilpolizisten in die unterirdischen Räumlichkeiten der Matthäuskirche ein. Während die anwesenden Schweizer*innen bloss kontrolliert werden, verhaftet die Polizei im Auftrag des Migrationsamts die restlichen acht Personen, welche keinen gültigen Aufenthaltsstatus vorweisen können – sie befinden sich mittlerweile in Ausschaffungshaft, verteilt auf verschiedene Kantone.

Wie es soweit kommen konnte? Einige Tage zuvor fand ein Gespräch zwischen Bewohner*innen und Kirchenrat, dem «Eigentümer» der Kirche, statt. Dort stellte der Kirchenrat ein Ultimatum, wonach die Bewohnenden die Räumlichkeiten bis Ende der Woche zu verlassen hätten. Weitere Verhandlungen würde es keine mehr geben. Offenbar sieht sich der Kirchenrat nicht in der Position, das Migrationsregime zu kritisieren oder die eigene Rolle darin zu hinterfragen, wenn sie direkt damit konfrontiert werden: Es gäbe «keinen Anlass dazu, die Migrationspolitik und ihre Durchsetzung in Frage zu stellen», so ein Mitglied des Kirchenrates. Gleichzeitig spielten auch ökonomische Interessen eine Rolle, schliesslich würde eine eindeutige Positionierung Austritte und damit schwindende Mitgliederbeiträge bedeuten.
Die Bewohner*innen der Matthäuskirche entschieden sich zum einzig Richtigen: Sie gingen mit der Räumungsandrohung am Mittwoch an die Öffentlichkeit.
Als Reaktion auf die gestartete Solidaritätskampagne veröffentlichte der Kirchenrat eine Medienmitteilung und liess verlauten, dass es keine Räumungsandrohung gäbe und «man sich weiterhin im Gespräch befinde». Eine Räumung schien in diesem Licht unwahrscheinlich. Trotzdem schlug die Polizei tagsdrauf zu – und zwar im Rahmen einer «Personenkontrolle» (ohne eigentliche Räumung). Ein wirklich kluger, wenn auch leicht zu durchschauender Schachzug, um die eigenen Hände in Unschuld zu waschen.

Die Demonstration am Tag der Räumung
Am gleichen Abend kamen auf dem Matthäuskirchplatz mehrere hundert Menschen zusammen, um ihrer Wut über die Verhaftung der acht Bewohner Ausdruck zu verleihen. Ein Umzug formierte sich und bahnte sich seinen Weg Richtung Claraposten, da dort zumindest ein Teil der Verhafteten vermutet wurde. Fast dort angekommen, wurde die Menge unvermittelt mit Gummischrot angegriffen. Auch ein weiterer Versuch, via Mittlere Brücke zum Untersuchungsgefängnis Waaghof vorzudringen, endete im Gummischrothagel*. Das noble Grossbasel sollte offenbar vom Kleinbasler Pöbel beschützt werden. Wieder auf dem Matthäuskirchplatz angekommen, entschieden sich die Leute für einen zweiten Versuch, den Claraposten zu erreichen. Auf dem Messeplatz wiederum das gleiche Spiel: Polizeireihen – kein Durchkommen. Zum krönenden Abschluss blamierte sich die Polizei erneut, indem sie die Menge mit Tränengas beschoss. Die Frage, von wem die Gewalt ursprünglich ausging, ist unspannend und wurde von den Massenmedien bereits zur Genüge diskutiert. Zudem: Umso besser, wenn das Lügengebäude der Polizei von alleine einstürzt**.

Die zweite Demonstration tagsdrauf
Am Samstag besammelten sich am späteren Nachmittag erneut mehrere hundert Personen auf dem Matthäuskirchplatz, um drei im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut inhaftierte Ex-Bewohner der Kirche zu grüssen. Die Polizei hielt sich diesmal – das politische Eigentor vom Mittwoch Abend im Hinterkopf behaltend – konsequent im Hintergrund. Selbst als ein Demonstrant den ersten Zaun erklomm und auf dem Dach des Empfangszentrum den Inhaftierten seine Solidarität kundtat, wurde nicht eingeschritten. Gewertet werden kann dieser Einsatzdoktrinwechsel als Strategie der Befriedung: Wende dich den diplomatischeren Kräften einer «Bewegung» zu, triff Absprachen mit ihnen und kanalisiere damit die gesamte Dynamik in geregelte Bahnen – zahnlos und leicht zu kontrollieren.

Lecce, Italien: Erneuter Angriff auf ein Kollaborateur der Abschiebemaschine

übersetzt von brèves du désordre

Über die Medien konnten wir erfahren, dass in der Nach vom 21. auf den 22. Februar zwei Scheiben und ein Geldautomat eines Postbüros beschädigt wurden. Auf der Mauer des Gebäudes war der Spruch „Feuer den Abschiebezentren“ zu lesen. Der Angriff nimmt Bezug auf Mistral Air, die Fluggesellschaft von la Poste, die mit dem Innenministerium zusammenarbeitet, um die Abschiebung von in CIE’s eingesperrten Ausländern zu koordinieren. Bereits vor einem Monat kam es ebenfalls in Lecce und in Turin aus den gleichen Gründen zu ähnlichen Angriffen.

Bremen: Farbe gegen “Rückkehrhilfe” der AWO

gefunden auf chronik

„Rückkehrhilfe” der AWO schließen! – Alle bleiben! Heute Nacht haben wir die sogenannte “Rückkehrhilfe” der AWO mit Farbe markiert. Sie ist ein tragender Bestandteil des rassistischen Abschottungs- und Abschiebe-Regimes in Bremen. Während die Merkel-Regierung die Abschottung des Kontinents vorantreibt, arbeitet der Staat an der Zurichtung geflüchteter Menschen für den deutschen Arbeitsmarkt und an der menschenverachtenden Selektion zwischen jenen, die als verwertbar gelten und anderen, die es gilt so schnell wie möglich loszuwerden.

Die Dazugekommenen sollen lernen, dass sie von Glück reden können, wenn sie es bis hierher, also in ein neues Ausbeutungsverhältnis schaffen, denn das bedeutet, dass sie in den Augen der Ausländerbehörde und der Bundesagentur für Arbeit nach körperlicher und geistiger Verfassung zur Vernutzung durch die Exportweltmeisterschaftswirtschaft geeignet sind. Wer etwas anderes sucht als harte und schlecht bezahlte Arbeit (etwa Schutz, Glück oder Freiheit), soll auf schnellstem Weg “zurückgeführt” werden.

Zur Verschleierung dieser menschenverachtenden Selektionspraxis setzt der hanseatische Apparat unter Innensenator Mäurer auf die sogenannte “Bremer Linie”: Unbrauchbare Geflüchtete sollen so lange in Lagern isoliert und unter Druck gesetzt werden bis sie sich dazu entschließen “freiwillig” auszureisen. Die staatlich koordinierte Sabotage an der freien Entfaltung von Personen treibt Menschen, die Wochen, Monate und Jahre unterwegs waren, um nach Bremen zu gelangen, und oftmals noch einmal Wochen, Monate und Jahre in absoluter Unsicherheit in Behördenabhängigkeit gehalten werden, in die Arme der “Rückkehrhilfe”. Dort sehen sich viele von ihnen, angesichts der Gewalt der Verhältnisse und dieser totalen Entrechtung gezwungen, ihren Traum von einem besseren Leben diesseits der Grenze gegen 300€ und ein Flugticket zu tauschen.

Das Zusammenspiel aus kalkuliertem Elend und Isolation in den Lagern, der permanenten Unsicherheit, dem täglichen Druck der Ausländerbehörde und der sogenannten “Rückkehrhilfe” ist Nötigung. An dieser Stelle arbeiten AWO und Ausländerbehörde außerordentlich gut zusammen. Die Ausländerbehörde beendet den Aufenthalt der betroffenen Menschen formal und schickt diese dann zur Rückkehrberatung der AWO, bei der dann alles weitere für eine “freiwillige Ausreise” vorbereitet werden soll.

Der Ausdruck “freiwillige Ausreise” ist nichts anderes als menschenverachtender Zynismus und erinnert an Orwellschen Neusprech.

Wir empfehlen der AWO die sofortige Einstellung der “Rückkehrhilfe” und eine Positionierung entsprechend der von dieser Organisation proklamierten Grundwerte “Freiheit, Solidarität, Gleichheit und Gerechtigkeit”.

Unsere Bremer Linie ist eine andere: Bleiberecht für Alle!, We are here and we will fight– Freedom of Movement is everybody´s right!

Calais: Update der Calais 8

übersetzt von Calais Migrant Solidarity

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Nachdem das Gericht in Boulogne die Freilassung der sechs Sans-Papiers, die sie zu einem Monat Haft verurteilt hatte, bekannt gab, wartete am Abend des 22. Februars bereits die Grenzpolizei beim Ausgang des Longuenesse Gefängnisses. Alle sechs wurden erneut festgenommen. Im Abschiebeknast von Coquelles warten sie nun auf ihre mutmassliche Abschiebung nach Italien oder in andere Länder.

Einer der zwei Anderen, die an diesem Morgen entlassen wurden, bekam einen OQTF (Obligation de Quitter le Territoire Français, z. Dt. Verpflichutung zum Verlassen des französischen Territoriums) ausgehändigt, da er aus dem Sudan kommt, wohin er theoretisch nicht abgeschoben werden kann.

Feuer den Knästen und Grenzen

 

Am 23. Januar kam es in Calais zu einer Demo mit etwa 2000 bis 3000 Menschen. Am Ende kam es zu einem spontanen Sturm auf das Hafengelände. Rund 1000 Menschen durchbrachen die Bullenabsperrungen. Beim Hafen gelang es etwa 50 Meschen auf die Fähre „Spirit of Britain“ zu gelangen und diese für mehrere Stunden zu besetzen.

Neben dutzenden Menschen, die im Anschluss ins CRA von Coquelles gesteckt wurden, kam es auch zur Festnahme von 8 Menschen.

Besançon: Zum Sturm auf die alte Welt

übersetzt von Séditions Nr. 6 – Journal anarchiste apériodique de Besançon et de ses environs

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Besançon: Verwüstung des Geschäftszentrums von „la City“…
In der Nacht vom 14. auf den 15. Dezember 2015 haben sich genervte Personen Zugang zu den Räumlichkeiten von „la City“ verschafft. Einmal im Inneren begannen sie, mehrere Büros (darunter ein Büro eines Notariats und des regionalen Komitees für Tourismus) zu verwüsten. Aber bestimmt waren es die Büros von „Grand Besançon“ – bei der der Bürgermeister der Stadt ebenfalls Präsident ist – die den Wütenden am meisten Freude bereiteten: Computerbildschirme und Kopiergeräte kaputt geschlagen, Schränke umgeworfen, Beschimpfungen an die Wände geschrieben, Abfalleimer und Flüssigkeiten fast überall umgestossen. „Grand Besançon“ ist für die alljährlichen Fahrpreiserhöhungen verantwortlich und wirkt auch bei Abschiebungen von Romas und Reisenden und der allgemeinen Verwaltung unserer Leben mit.

Belfort: Es riecht abgebrannt neben der SNCF…
In der Nacht vom 09. auf den 10. Februar 2016 wurde ein Fahrzeug der Eisenbahngesellschaft SNCF in Danjoutin (nahe Belfort) in Brand gesteckt. Bereits zehn Tage vorher ging am gleichen Ort ein Auto des Unternehmens in Flammen auf.
Für diesen Kollaborateur, der unaufhörlich seine Jagd auf Arme und Unerwünschte perfektioniert, indem er sich immer weitere menschliche und technologische Mittel beschafft, um gegen den Betrug, die Migranten, etc… zu kämpfen, kommt diese Tat wohlverdient.

Basel: Matthäuskirche von Asylbewerbern besetzt

gefunden auf tageswoche

Rund 30 Aktivisten besetzen derzeit die Matthäuskirche, um gegen die Migrationspolitik zu protestieren. Die Evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt lässt sie gewähren – und sieht momentan von einer Anzeige ab.

ERK Basel-Stadt: Die Gruppe «Wir bleiben» hat die Matthäuskirche im Kleinbasel am Sonntagabend in Beschlag genommen.  

Die Matthäuskirche wird seit Sonntagabend von rund 30 Personen besetzt. Mit der Beschlagnahmung der Kirche will die Gruppe «Wir bleiben» gegen die Schweizer Migrationspolitik protestieren. Unter den Demonstranten befinden sich auch Personen, die direkt von einer Ausschaffung bedroht sind. «In einer Situation von Zwängen und Bedrohung ist dies die beste Möglichkeit, Selbstbestimmung und Optimismus zu leben», schreibt die Gruppe auf ihrer Website.

Das Aktionskomitee erhofft sich in der Kirche «Schutz vor dem Zugriff der Polizei zu erhalten und wenigstens in diesen Fällen eine gewalttätige Ausschaffung zu verhindern». Zugleich wolle man einen sozialen Raum schaffen, der Platz für den Austausch von Migranten und Migrantinnen mit der lokalen Bevölkerung biete. Die Gruppe plant Mittagstische, Kulturabende und offene Sitzungen.

Lausanner Kirche ist seit einem Jahr besetzt

Wie Roger Thiriet, Informationsbeauftragter der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt sagt, sei man mit der Gruppe in Kontakt. Die Kirche sieht vorläufig von einer Anzeige und somit einer Räumung ab: «Die Gruppe verhält sich friedlich. Derzeit sehen wir keinen Handlungsbedarf.» Unter den Protestierenden befinden sich laut Thiriet vier abgewiesene Asylbewerber.

Das Komitee «Wir bleiben» will sich momentan nicht zur Besetzung äussern und verweist auf eine Demonstration, die am Mittwoch um 18 Uhr vor der Matthäuskirche stattfinden soll. Die Besetzung der Matthäuskirche ist kein Einzelfall: Die Kirche Saint-Laurent in Lausanne wird seit bald einem Jahr von einer Gruppe abgewiesener Asylsuchender besetzt.

Thun: Angriff auf Bullen

gefunden in 20min

Nachdem eine Personenkontrolle von Asylbewerbern in Thun eskalierte und diese Polizisten angriffen, wurde einer der Verhafteten in Ausschaffungshaft gesetzt.

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In einer dieser Panzerhallen waren die drei Asylbewerber untergebracht.

In der Thuner Innenstadt griffen am Dienstagnachmittag drei Asylbewerber Polizisten an, die sie einer Personenkontrolle unterziehen wollten. Die Männer sind im Bundesasylzentrum auf dem Waffenplatz untergebracht und hielten sich am Nachmittag im Bälliz auf.

Zwei der drei Männer setzten sich bei der Kontrolle heftig zur Wehr und verletzten einen Polizisten leicht. Mehrere Patrouillen rückten aus und nahmen die Männer fest. Ein 26-Jähriger aus dem Senegal konnte die Wache rasch wieder verlassen, ein 23-Jähriger aus dem Tschad und ein 18-Jähriger aus Sierra Leone hingegen wurden festgehalten.

Drohung und Gewalt gegen Beamte

Wie die Kantonspolizei Bern auf Anfrage des «Thuner Tagblatt» mitteilt, sind die beiden Männer aus dem Tschad und Sierra Leone nicht mehr in Polizeihaft. «Eine Person befindet sich inzwischen in Ausschaffungshaft», sagte Ramona Mock, Sprecherin der Kapo Bern. Die beiden Männer werden wegen Drohung und Gewalt gegenüber Behörden und Beamte sowie Widersetzung einer Amtshandlung angezeigt.

Welcher der Männer in Ausschaffungshaft sitzt und weshalb genau konnte die Medienstelle der Kapo Bern nicht erläutern. Alle am Vorfall beteiligten Personen befänden sich nicht mehr in der Gemeinde Thun, heisst es zudem vom Staatssekretariat für Migration (SEM), dem Betreiber des Bundesasylzentrums.

In Zentrum selbst bestehe derzeit aber kein Handlungsbedarf, sagt SEM-Sprecherin Céline Kohlprath gegenüber dem «Thuner Tagblatt»: «Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden des Bundesasylzentrum Thun verhält sich durchaus korrekt.» Das SEM informiere die Männer etwa auch mittels Broschüren, wie sie sich bei Polizeikontrollen zu verhalten hätten.