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Italien: Der Kreis aus Stacheldraht zieht sich zusammen

übersetzt von act for freedom und NO CIE modena

Strenge und Integration: Dies sind die Schlüsselworte, die vom Innenminister Minniti ständig wiederholt werden, wenn es ums Thema der Migration geht. Strenge für Wirtschaftsmigranten, die über keine Aufenthaltsbewilligung verfügen, Intergration für diejenigen, die vor dem Krieg flüchten.

Diese zwei Prinzipien bekräftigend hat der Bürgermeister der PD (Partito Democratico) von Modena seine Befürwortung für den neuen Plan zur Verwaltung der Migrationsflüsse ausgedrückt.

Dieser Plan enthällt eine Verordnung, die die Umwandlung der alten Lager CIE (Centri di identificazione ed espulsione) in CPRs (Centri di permanenza per il rimpatrio) vorsieht. Die neuen Lager mit einer Kapazität von bis zu 1‘600 Plätzen, die kleiner als die bisherigen sein sollen, damit sie besser kontrolliert und verwaltet werden können, sollen auf dem ganzen nationalen Territorium verteilt werden und zwar ausserhalb der urbanen Zentren und weit weg von den Augen der ruhigen und unterwürfigen Bürger. Am Schluss keine grossen Veränderungen im Vergleich zu den alten CIEs ausser dem Namen.

Soviel man weiss, hat die PD bei der letzten Stadtratssitzung die Notwendigkeit eines Verwaltungsmodels unterstrichen, das imstande ist, die Abschiebung durch die Internierung effektiv zu gestalten und sicherzustellen, ohne Energie und Kräfte der Polizei abzuziehen, die mit der alltäglichen Repression in der Region beschäftigt ist.

Ein Modell, das die repressiven Kräfte rationalisiert und das vor allem den Profit für die verschiedenen Behörden und Körperschaften wie Poste Italiane und ihrer Fluggesellschaft Mistral Air garantiert, die die Rückführung von illegalen Migranten durchführt.

In Modena haben bereits mehrere Vereinigungen Verträge zum Betrieb der Strukturen für Asylsuchende abgeschlossen. Unter ihnen in erster Reihe das soziale Konsortium Caleidos, dass das Studentenheim für Migranten an der Via delle Costellazioni leitet; der Verein ‚Leone Rosso‘ und das Centro Sociale Giovanni XXIII wurden von der Präfektur für neue Verträge festgesetzt. Ihre Aufgabe besteht auch darin, Flüchtlinge in unbezahlten Arbeitsprogrammen und in der Freiwilligenarbeit zu beschäftigen, die letzte Neuheit diesbezüglich war ‚Augen der Stadt‘, bei der Migranten zur Unterstützung der Polizeikräfte bei Kontrollen und der Erkennung von illegalen Situationen eingesetzt wurden.

Es ist nicht schwierig, das Ergebnis dieser kontinuierlichen sicherheitstechnischen Manövern vorauszusehen: Strassen, die an jeder Ecke von menschlichen oder elektronischen Augen ausgekundschaftet werden, Überwachung der Nachbarschaft, die bereit ist, jedes Aufkommen der Paranoia der Polizei zu melden, stumme und gebückte Personen, die sich der Bereicherung der Bosse widmen, Marginalisierung und Inhaftierung für diejenigen, die eine andere Form des Lebens in die Praxis umsetzen.

An diejenigen, die das Spiel der Bosse und ihrer Diener, Faschisten und Polizisten, die die Ausgebeuteten spalten wollen, nicht mitmachen.
An diejenigen, die glauben, dass das Öffnen neuer Lager, die wachsende Militarisierung, die Schliessung der Grenzen die Freiheit aller betrifft; dass das Problem nicht darin besteht, menschlichere Gefängnisse, offenere Grenzen, würdevollere Arbeit zu haben, sondern sich in all diesen Mechanismen selbst befindet.
An diejenigen, die eine klare Vorstellung davon haben, wer für das aktuelle Elend verantwortlich ist und nicht untätig zuschauen wollen.

Sich unter Unterwünschten zu solidarisieren und organisieren ist möglich, zurückzuschlagen notwendig,

Anarchistische Individualitäten

Modena, Italien: Die Lager könnten wieder geöffnet werden

übersetzt von act for freedom und NO CIE modena

Tausende von Menschen suchen ein Entkommen, wenn sie von den Kriegen, den Verwüstungen, der Zerstörung ihrer Leben flüchten. Sie suchen bessere Bedingungen am Rande der reichen Welt, um überleben zu können. Die Antwort der reichen Welt besteht in der Errichtung unüberwindbarer Grenzen und der Verstärkung der Kontrolle ebendieser; hier zeigt sich deutlich die rassistische Ignoranz, die den Migranten die Rolle des Sündebocks zuschreibt, sowie das herbeigeschworeneSchreckgespenst einer unwirklichen, barbarischen Invasion „unserer Zivilisation“. Und zum Schluss wird die terroristische Bedrohung aufgetischt. Der Staat macht den „braven Bürgern“ falsche Hoffnungen, wenn er sich ihnen als ihr Beschützer anbietet. Auf diese Weise leben die konservativsten, raktionärsten, ultranationalistischen und faschistischen Spektren wieder auf. Polizei-und Militärtruppen werden von der Leine gelassen, um die Stadt zu beschützen: an den Bahnhöfen, in den Zügen, in den Strassen, an den Grenzen.

Neue Strukturen werden für die Ausgeschlossenen gebaut: CAS, SPRAR, CARA und HUB. Ein richtiges Festmahl für all die Organisationen, Behörden, Vereinigungen und Unternehmen, die mit dem System der sogenannten „Aufnahme“ ihre Gewinne auf dem Rücken undokumentierter Personen einstreichen.

Und so könnten auch die Lager wieder geöffnet werden: wie die CIEs, die sich nicht als „Aufnahmezentren“ tarnen können.

Nebst der Sicherstellung billiger Arbeitskräfte, der Kontrolle der Migrationsströme und der Absicherung der Einsperrung entscheidet das Aufnahmegeschäft und die Bürokratie über das Leben von Menschen: sie beuten aus, erniedrigen und verfolgen Menschen aufgrund rassistischer und finanzieller Merkmale.

Der Staat erinnert die „guten Bürger“ besser daran, dass die CIEs Lager sind. Er weiss ganz genau, dass die CIEs mit dem Feuer der Revolten der Inhaftierten und der Komplizenschaft von Solidarischen ausserhalb der Mauern geschlossen werden mussten.

In Emilia Romagna (A.d.Ü.: Region in Norditalien) fällt die Wahl zurück auf das ehemalige CIE in Modena, das von 2003 bis 2013 offen war. Jahre, in denen die Eingesperrten mit allen Formen des Missbrauchs konfrontiert waren. Nebst der Bemittleidung und karitativem Verhalten unterstützen verschiedene Solidarische über all die Jahre die Proteste und die Revolten der Inhaftierten. Die Repression hat mehrmals diejenigen, die gekämpft haben, heimgesucht: im Innern mit Deportationen und Verlegungen in Gefängnisse, ausserhalb der Lager mit Anzeigen und Restriktionen gegen diejenigen, die sich der Abschiebemaschine in den Weg gestellt haben.

Doch am Ende musste das Lager geschlossen werden, als die Inhaftierten die richtige Antwort an die Absender zurückgaben.

Die CIEs wurden mit dem Feuer der Revolte geschlossen. Wenn das Lager in Modena wieder geöffnet wird, sollten sich alle daran erinnern.

Anarchistinnen und Anarchisten aus Modena

Basel: zwei Implenia Autos tiefer gelegt

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Das Bauunternehmen Implenia übernimmt die Bauleitung bei der Erweiterung des Gefängnis Bässlergut, bei dem bis zum Jahre 2020 78 neue Haftplätze geschaffen werden sollen. Diese Entwicklung dient dazu Menschen die, den Normen und Kategorien dieser Gesellschaft nicht entsprechen (wollen) wegzusperren und zu kontrollieren. Aus diesem Grund haben wir diese Woche zwei Implenia Autos die Reifen durchstochen.

Knastprofiteure sind überall; überall angreifbar!

Frankfurt am Main, Deutschland: Angriff auf Menschenjäger – 3 Zoll Autos angezündet

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Wir haben in Frankfurt Höchst 3 Zivilfahrzeuge des Zoll angezündet. Eine Woche nach der Erstürmung des Frankfurter Studierendenhauses und des Café Koz durch die Bullen hat sich unsere Wut entladen. Unsere Wut richtet sich nicht nur gegen gegen diesen konkreten Bulleneinsatz, sondern gegen das rassistische Grenzregime der Bundesrepublik als ganzes. In einer wohlhabenden Gesellschaft wie der unseren, haben sich die meisten Menschen entschieden den leichten Weg zu gehen und lieber auf vermeintlich schwächere ein zu treten und ihren menschenverachtenden Feinbildern freien Lauf zu lassen. Unsere Wut richtet sich gegen die hunderten und tausenden Toten auf dem Mittelmeer. Unsere Wut richtet sich gegen die tagtäglichen Abschiebungen am Frankfurter Flughafen und anderswo.

Doch die Geflüchteten kommen aus Gründen. Diese Gründe liegen in unserer Geschichte, in dem Umgang der westlichen Staaten mit den Gesellschaften und Staaten im sogenannten globalen Süden. In kürze findet in Berlin die sogenannte G20-African-Partnership-Conference statt. Hier werden sich die Repräsentant*innen sogenannter globaler Führungsmächte zusammensetzen, um ihre kapitalistischen und militärischen Interessen abzugleichen. Doch hiergegen richtet sich Widerstand. Ein breites Bündnis bereitet eine große antirassistische und antikapitalistische Demonstration für den 10. Juni vor. Werdet aktiv – solidarisiert euch!

Für uns ist der Umgang mit Geflüchteten aus eben diesen Ländern ein Skandal- jedoch logisch in einer Gesellschaft die sich nur der Steigerung des Gewinns verschrien hat. Geflohen vor dem Grauen den unser Kapitalismus diesen Ländern gebracht hat, werden die Geflüchteten hier behandelt wie Dreck, auf dem Mittelmeer ertrinken gelassen, reißen sich die Hände im Stacheldraht auf dem Balkan ab. All dies geschieht mit deutscher Hilfe. Mit Hilfe der deutschen Grenzsicherungsbehörden. Wer es bis Zentraleuropa schafft wird herum geschoben in einer menschenverachtenden Bürokratie, der Perspektivlosigkeit und dem rassistischen Mob überlassen, auf das sie sich abschieben lassen.

Die Menschenjäger haben System – wehren wir uns gegen das System!
Teil dieser „Grenzschutzbehörden“ ist der Zoll. Hiermit ist dieser u.a auch für die deutsche Grenzsicherung mit zuständig und in die vermeintliche „Grenzschutzagentur Frontex“ eingebunden. Sie sind hiermit direkt verantwortlich für das massenhafte Sterben an den europäischen Außengrenzen. Ihre Politik ist der Tod.
Anfang Juli finden in Hamburg die Aktionen gegen den G20 Gipfel statt. Unser Angriff setzten wir in den Rahmen der actiondays zur Mobilisierung gegen den G20.

Wir senden solidarische Grüße an die Betroffenen rassistische rund staatlicher Gewalt.
Wir senden solidarische Grüße an die in Aachen sitzenden Anarchist*innen, denen die Enteignung einer Bank vorgeworfen wird – unsere Herzen brennen.

Granges, Wallis: Insasse steckte seine Zelle in Brand

gefunden auf 1815

Am Sonntagvormittag hat ein Insasse seine Zelle im Ausschaffungsgefängnis in Granges in Brand gesteckt. Am Sonntagabend befindet sich der 19-jährige Marrokaner nach wie vor in Lebensgefahr. Über die Beweggründe ist nichts bekannt.

Ein Gefangener im Ausschaffungsgefängnis in Granges entfachte am Sonntag kurz nach 11.00 Uhr ein Feuer in seiner Zelle. Angestellten gelang es, den Gefangenen aus der Zelle zu holen. Die aufgebotenen Feuerwehrleute der Stützpunktfeuerwehr hatten den Brand rasch gelöscht.

Nach der ersten ärztlichen Versorgung vor Ort, wurde der 19-jährige Marrokaner mit einem Helikopter ins HUG nach Genf transportiert. Am Abend befindet er sich nach wie vor in Lebensgefahr. Die Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung ein­geleitet.

Wie Georges Seewer gegenüber dem «Nouvelliste» erklärt, hat der Insasse den Brand mit einem Feuerzeug gelegt, zumal es ihm gestattet war, in der Zelle zu rauchen. Er habe all seine Sachen angezündet, «Papiere und seine Kleider», so der Chef der Dienststelle für Straf- und Massnahmenvollzug. Die Wärter hätten schnell reagiert und die weiteren Insassen in den Innenhof in Sicherheit gebracht und dann den Verletzten evakuiert.

Über die Hintergründe der Brandlegung weiss man zurzeit nichts. In Vergangenheit wurden die Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis mehrfach kritisiert. Einen Zusammenhang mit allfälligen Vorwürfen sehe er aber nicht, so Jacques Delavallaz, Chef der Dienststelle für Bevölkerung und Migration, gegenüber der Unterwalliser Tageszeitung.

Basel: Zwei Autos von Implenia gestochen

gefunden auf linksunten

Der Knast Bässlergut in Basel soll bis 2020 mit einem Neubau erweitert werden. Dies bringt mehr Plätze für die Abschiebehaft, sowie für den ‚regulären‘ Vollzug.

Die Baufirma Implenia führt diesen kürzlich begonnenen Bau an. Über das Wochenende konnten zwei ihrer Autos tiefergelegt werden. Bei beiden Autos wurde hinzugeschrieben, dass dieser Bau gestoppt werden soll.

Stecht die Verantwortlichen dieses Baus, sowie dieser Ordnung, die solche Monsterbauten hervorbringt, wo auch immer ihr sie findet…

Freiheit für alle!

Calais, Frankreich: Versuchte Autobahnblockade von Migranten

übersetzt von le figaro, via dialectical delinquents

Etwa 50 Migranten versuchten in der Nacht vom 05. auf den 06. April die Autobahn A16 entlang des Lagers für Migranten in Grande-Synthe in der Nähe von Calais zu stürmen.

„Gegen 03 Uhr am Morgen gab es einen versuchten Sturm von Migranten, die Äste und andere Gegenstände auf die Autobahn warfen, was zum Eingreifen der CRS und der Polizei führte“, gab eine Quelle an.

„Ein Fahrzeug der CRS wurde zum Ziel der Wurfgeschosse; es wurde ein wenig beschädigt“, fügte die Quelle hinzu.

Gemäss Hervé Desvergne, Direktor des seit März 2016 geöffneten Lagers, folgen diese Ereignisse der angestiegenen Anzahl afghanischer Migranten – rund 500 seien es heute.

Diese bevorzugten mehrheitlich andere Methoden als die Kurden: „Die Afghanen versuchen, den Verkehr auf der Autobahn zu verlangsamen“, um Lastwagen zu blockieren und so in diese zu gelangen, um nach England zu kommen, „während die Kurden mit Treffpunkten und Schmugglern reisen“, sagte der besorgte M. Desvergne.

„Ich habe noch im Kopf, was früher in Calais geschah (regelmässige Strassensperren auf der Hafenumfahrungsstrasse in der Nähe des ehemaligen Jungles), ich habe keine Lust, dass das hier auch passiert“, fügte er hinzu.

Modena, Italien: Sprengkörper gegen Poste Italiane, Kollaborateure der Abschiebemaschine

übersetzt von informa-azione

Über die lokalen Medien erfahren wir von der Bekennung zu einem Angriff gegen einen Postamat in der Nach vom 01. April (über ein anonymes Mail an die Gazzetta di Modena).

„01. April: Modena, ein Postamat mit einem Sprengkörper zerstört. Zwei Gasflaschen gegen die Poste Italiane für ihre aktive Rolle bei den Abschiebungen von Migranten zur Explosion gebracht. Direkte Aktion gegen diejenigen, die mit den CPR (A.d.Ü.: Centri di permanenza per il rimpatrio, neue Abschiebezentren) kollaborieren. Freiheit für die Gefährten und Gefährtinnen von Florenz und für alle in den Lager des Staates eingesperrten Rebellen.“

Barcelona, Spanien: Angriff auf das Büro der Lufthansa

übersetzt von brèves du désordre

In den Morgenstunden des 28. März entschieden wir uns, die Scheiben des Büros von Lufthansa in Barcelona einzuschlagen.

Bei der Lufthansa handelt es sich um eine Fluggesellschaft, die Abschiebungen und Auslieferungen durchführt, wie die unserer anarchistischen Compañeras, die letztes Jahr in Spanien verhaftet wurden und momentan in Deutschland inhaftiert werden. Zurzeit findet der Prozess statt, indem sie angeschuldigt sind, eine Bankfiliale der Pax Bank in Aachen überfallen zu haben.

Für die Ausweitung der Solidarität und der direkten Aktion!
Feuer allen Knästen!
Für die Anarchie!

Weitere Informationen zu den Angeklagten, zum Prozess und zu Gesten der Solidarität findet ihr auf solidariteit.noblogs.org

London, UK: Blockierter Flughafen – verhinderte Massenabschiebung

übersetzt von the guardian


29. März. Die Polizei nahm 17 Anti-Deportations-Demonstrant_innen fest, die sich an einem Flugzeug am Stansted Flughafen in London festgemacht haben, um einen Charterflug zu stoppen, der Asylsuchende und andere Migrant_innen nach Nigeria und Ghana abschieben sollte.

Die Aktivist_innen der Gruppen End Deportations, Lesbians and Gays Support the Migrants (LGSMigrants) und Plane Stupid schlossen sich an einem Titan Airways-Flugzeug fest und weigerten sich zu gehen. Alle 17 involvierten Personen wurden mit dem Verdacht auf schweren Hausfriedensbruch festgenommen.

Die Flüge mussten vorübergehend ausgesetzt werden, nachdem die Gruppe in den Sicherheitsbereich eingedrungen ist und eine Start- und Landebahn blockierte.

„Zu lange hielt die Regierung diese brutalen Massenabschiebungen unter Verschluss. Die UK-Regierung verhaftet Menschen mitten in der Nacht, fesselt sie und zwingt sie auf die Flüge ohne Zeugen. Ich glaube nicht, dass das die Gesellschaft ist, in der die meisten von uns leben wollen. Wir müssen diese gewalttätigen Massendeportation stoppen, jetzt“ sagte Sam Jones von LGSMigrants.

Es ist das erste Mal, dass Demonstrat_innen auf eine Start- und Landebahn gelangten und einen Charterflug vom Start abhalten konnten. Dutzende Menschen, die hätten deportiert werden sollen, wurden in Abschiebezentren zurückgebracht.

Die Menschen wissen meist sehr wenig über ihre Rückführung, was bedeutet, dass sie oft nur wenige Tage haben, um für ihr Bleiben zu kämpfen.
Seit 2002 organisiert das Innenministerium alle paar Monate Massenabschiebungen in Charterflügen. Die Flüge werden nicht angekündigt und starten von geheim gehaltenen Flughäfen mitten in der Nacht.